abschiebung

Ein am Freitag wegen eines möglicherweise bevorstehenden islamistischen Anschlags festgenommener Mann aus Drochtersen im Landkreis Stade ist abgeschoben worden. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) informierte am Dienstag nach eigenen Angaben den niedersächsischen Landtag über die […]

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Dresden dringen Unionspolitiker auf Abschiebungen auch in das Bürgerkriegsland Syrien. „Die Bundesregierung muss möglichst noch in diesem Jahr eine Abschieberegelung in Kraft setzen, die die Abschiebung von Gewalttätern, Terroristen […]

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Dresden will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) klären lassen, ob künftig wieder Abschiebungen in bestimmte Regionen Syriens möglich sein sollen. „Ich werde sehr dafür eintreten, dass wir überprüfen, ob man […]

Trotz der Corona-Krise schieben deutsche Sicherheitsbehörden weiter Islamisten und Gefährder ab. Seit Jahresbeginn wurden 24 Islamisten ausgeflogen, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte. Allein seit dem 12. März wurden trotz […]

Die Zahl der Flüchtlinge, die eigentlich aus Deutschland ausreisen müssen, ist im Zuge der Corona-Krise deutlich gestiegen. Sie erhöhte sich zwischen Ende Mai 2019 und Ende Mai dieses Jahres von 245.597 auf 266.605, wie das […]

Nach Überzeugung der Regierung in Athen werden im kommenden Jahr etwa 100.000 Flüchtlinge über die Türkei nach Griechenland gelangen. „Die Krise ist aktuell, und sie ist gravierend.“, sagte der Regierungsbeauftrage für die Erstaufnahme von Flüchtlingen, […]

Künftig sollen gefährliche Straftäter nach Syrien abgeschoben werden dürfen. Die Innenminister der Länder hätten sich darauf geeinigt, den derzeit geltenden Abschiebestopp in das Bürgerkriegsland zu lockern, so der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Grote. Allerdings verwies er […]

Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ wurde der 46-Jährige am Samstag im Lear-Jet zum zweiten Mal in diesem Jahr zurück in sein Heimatland abgeschoben. Seine Abschiebung in den Libanon wurde durch das Bundesinnenministerium bestätigt. Das […]

Ibrahim Miri, der einem libanesischen Clan angehört, darf sofort abgeschoben werden. Einen von Miris Anwalt gestellten Eilantrag hat das Verwaltungsgericht Bremen unanfechtbar abgelehnt. Er wurde in Deutschland 19 Mal, unter anderem wegen Raubes und bandenmäßigen […]

Bundesaußenminister Heiko Maas hat angesichts der Abschiebung mutmaßlicher IS-Anhänger nach Deutschland die Türkei aufgefordert, Einzelheiten zu den betroffenen Personen mitzuteilen. Wenn diese Menschen einen Bezug zur Terrororganisation hätten, müsse ihnen in Deutschland der Prozess gemacht […]

Die türkische Regierung will deutsche mutmaßliche IS-Kämpfer nach Deutschland abschieben. Diese Woche sollen zehn deutsche Staatsbürger nach Deutschland abgeschoben werden. Das bestätigte die Bundesregierung. Ein bereits nach Deutschland ausgewiesener Deutscher soll laut Bundesregierung keine Verbindung […]