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Thüringer AfD-Chef Höcke schließt Kandidatur für Bundestag nicht aus
Nachrichten

Thüringer AfD-Chef Höcke schließt Kandidatur für Bundestag nicht aus

August 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hat eine Kandidatur für den Bundestag im kommenden Jahr nicht ausgeschlossen. „Ich wäre kein Politiker, wenn ich mir das nicht offen halten würde“, sagte Höcke am Dienstag im Sommerinterview des […]

Ermittlungen gegen Kalbitz wegen Vorwurfs der Falschaussage
Politik

Ermittlungen gegen Kalbitz wegen Vorwurfs der Falschaussage

August 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Staatsanwaltschaft ermittelt laut einem Bericht des Magazins „Spiegel“ gegen den früheren AfD-Politiker Andreas Kalbitz wegen des Vorwurfs der falschen Versicherung an Eides Statt. Es bestehe der Anfangsverdacht, dass Kalbitz vor dem Landgericht Berlin im […]

AfD-Abgeordneter Stephan Brandner verweigerte in ICE Mund-Nasen-Bedeckung
Nachrichten

AfD-Abgeordneter Stephan Brandner verweigerte in ICE Mund-Nasen-Bedeckung

August 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat sich laut einem Bericht des Portals t-online im ICE Berlin-Rügen geweigert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und damit einen Polizeieinsatz sowie eine Verspätung des Zuges ausgelöst. Wie das Portal am Mittwoch […]

Kalbitz verzichtet vollständig auf AfD-Fraktionsvorsitz in Brandenburg
Politik

Kalbitz verzichtet vollständig auf AfD-Fraktionsvorsitz in Brandenburg

August 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz verzichtet vollständig auf den AfD-Fraktionsvorsitz im Potsdamer Landtag. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte er, dass er sich am Dienstag von der Fraktionsspitze zurückgezogen habe. Anfang August hatte die Fraktion beschlossen, […]

Chronologie: Politiker Kalbitz wegen rechtsextremer Verbindungen aus AfD geworfen
Extra

Chronologie: Politiker Kalbitz wegen rechtsextremer Verbindungen aus AfD geworfen

August 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Causa Andreas Kalbitz hat die AfD in eine Zerreißprobe geführt. Am Dienstag beriet die Brandenburger Fraktion in einer Sondersitzung über die politische Zukunft ihres wegen rechtsextremer Verbindungen aus der Partei ausgeschlossenen Vorsitzenden. Wie es […]

Gauland: „Ich kann die Partei nicht zusammenhalten“
Politik

Gauland: „Ich kann die Partei nicht zusammenhalten“

August 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im Streit der AfD über den Fall Andreas Kalbitz sieht der Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland die Zukunft der Partei pessimistisch. „Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert“, sagte Gauland der […]

Einstweiliger Rechtsschutz beantragt: Kalbitz geht gegen Schiedsgerichtsentscheidung zu Parteiausschluss vor
Justiz

Einstweiliger Rechtsschutz beantragt: Kalbitz geht gegen Schiedsgerichtsentscheidung zu Parteiausschluss vor

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz geht juristisch gegen den AfD-Parteiausschluss durch das Bundesschiedsgericht der Partei vor. Kalbitz reichte beim Berliner Landgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ein, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag erfuhr. Der Antrag […]

Meuthen greift AfD-interne Kritiker des Kalbitz-Ausschlusses an
Politik

Meuthen greift AfD-interne Kritiker des Kalbitz-Ausschlusses an

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Streit in der AfD um den Parteiausschluss des Rechtsaußenpolitikers Andreas Kalbitz eskaliert weiter. Parteichef Jörg Meuthen warf den Kritikern des Ausschlusses gegenüber der „Welt“ vom Montag ein „seltsames Rechtsstaatsverständnis“ vor. Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland attackierte […]

Kalbitz will juristisch gegen Ausschluss vorgehen
Nachrichten

Kalbitz will juristisch gegen Ausschluss vorgehen

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Rechtsaußen-Politiker Andreas Kalbitz ist zu Recht aus der AfD ausgeschlossen worden – zu diesem Schluss kam am Samstag das Bundesschiedsgericht der Partei bei einer Sitzung in Stuttgart. Im innerparteilichen Machtkampf bei der AfD bedeutet […]

Besiegelt! AfD-Schiedsgericht bestätigt Parteiausschluss von Kalbitz
Nachrichten

Besiegelt! AfD-Schiedsgericht bestätigt Parteiausschluss von Kalbitz

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Parteiausschluss des brandenburgischen Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Dies teilte die Partei am Samstag in Berlin mit. Mit dieser bei einer Sitzung in Stuttgart getroffenen Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes sei die […]

Cem Özdemir: AfD hat gesellschaftlichen Nährboden für Antisemitismus bereitet
Politik

Cem Özdemir: AfD hat gesellschaftlichen Nährboden für Antisemitismus bereitet

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat der AfD vorgeworfen, die antisemitische Stimmung in Deutschland befeuert zu haben, die zu Taten wie dem Anschlag auf die Synagoge in Halle geführt hat. Zwar habe der Attentäter von Halle […]

AfD reicht in Karlsruhe Klagen wegen Merkels Äußerungen zu Thüringen ein
Justiz

AfD reicht in Karlsruhe Klagen wegen Merkels Äußerungen zu Thüringen ein

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Wegen der Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat die AfD am Mittwoch nach eigenen Angaben zwei Organklagen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Damit verbunden seien Eilanträge, die sich gegen „fortdauernde Rechtsverletzungen von […]

„Sieg für den Rechtsstaat“: So nennt die AfD das Urteil gegen Thüringer Paritätsgesetz
Politik

„Sieg für den Rechtsstaat“: So nennt die AfD das Urteil gegen Thüringer Paritätsgesetz

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die AfD hat das vom Thüringer Verfassungsgerichtshof einkassierte Landesgesetz zur paritätischen Besetzung von Männern und Frauen auf den Wahllisten der Parteien begrüßt. Rot-Rot-Grün sei des Verfassungsbruchs überführt, erklärte der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Stefan Möller am Mittwoch […]

AfD klagt erfolgreich! Verfassungsgerichtshof kassiert Thüringer Paritätsgesetz
Politik

AfD klagt erfolgreich! Verfassungsgerichtshof kassiert Thüringer Paritätsgesetz

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Landesgesetz zur paritätischen Besetzung von Männern und Frauen auf den Wahllisten der Parteien für nichtig erklärt. Dies verkündete das Gericht am Mittwoch in Weimar und gab damit einer Klage der […]

Verfassungsschutz beobachtet weiter den aufgelösten „Flügel“ in der AfD
Politik

Verfassungsschutz beobachtet weiter den aufgelösten „Flügel“ in der AfD

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundesverfassungsschutz geht davon aus, dass der aufgelöste „Flügel“ der AfD weiterhin Einfluss auf das Geschehen in der Partei haben dürfte. Er beobachte die Mitglieder der ehemaligen Parteigruppierung weiterhin sehr sorgfältig,  sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang […]

Verfassungsschutzbericht: AfD-Flügel lässt Zahl der Rechtsextremen auf Rekordniveau anwachsen
Politik

Verfassungsschutzbericht: AfD-Flügel lässt Zahl der Rechtsextremen auf Rekordniveau anwachsen

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der „Flügel“ der AfD hat die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland auf ein neues Rekordniveau anwachsen lassen. Der am Donnerstag in Berlin von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgestellte Verfassungsschutzbericht für 2019 beziffert das gesamte Potenzial […]

Peinlich: Mit Gasmaske am Rednerpult – AfD-Abgeordnetem Rederecht entzogen
Nachrichten

Peinlich: Mit Gasmaske am Rednerpult – AfD-Abgeordnetem Rederecht entzogen

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Diese Provokation hat Folgen: AfD-Abgeordneter Stefan Löw trat im Bayrischen Landtag mit einer Gasmaske ans Rednerpult und wird dafür gerügt. Landtags-Vizepräsident Alexander Hold bewertete den Vorfall als ungebührliches Verhalten mit dem Ziel, den Landtag lächerlich […]

Problem: AfD in Niedersachsen findet weiterhin keine Halle für Parteitag
Nachrichten

Problem: AfD in Niedersachsen findet weiterhin keine Halle für Parteitag

Juni 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die AfD in Niedersachsen hat laut einem Medienbericht weiterhin Probleme, eine Halle für ihren nächsten Parteitag zu finden. „Wir haben knapp 50 Anfragen in ganz Niedersachsen rausgeschickt, aber nur Absagen bekommen“, sagt die Landes- und […]

AfD akzeptiert Bußgeld wegen Spendenaffäre um Meuthen
Nachrichten

AfD akzeptiert Bußgeld wegen Spendenaffäre um Meuthen

Juni 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Eine Spendenaffäre um Parteichef Jörg Meuthen wird teuer für die AfD: Die Partei akzeptiert das verhängte Bußgeld in Höhe von fast 270.000 Euro. Der Bundesvorstand habe am Freitag beschlossen, in dem Rechtsstreit mit der Bundestagsverwaltung […]

AfD akzeptiert Bußgeld wegen Spendenaffäre
Nachrichten

AfD akzeptiert Bußgeld wegen Spendenaffäre

Juni 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die AfD akzeptiert das gegen sie wegen einer Spendenaffäre verhängte Bußgeld in Höhe von 269.400 Euro. Der Bundesvorstand habe am Freitag in Suhl beschlossen, in dem Rechtsstreit mit der Bundestagsverwaltung nicht in Berufung zu gehen, […]

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