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Bundestag

Elektronischer Identitätsausweis wird künftig einfacher
Politik

Elektronischer Identitätsausweis wird künftig einfacher

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

In Deutschland wird es künftig einfacher sein, die eigene Identität elektronisch nachzuweisen. Laut einem in der Nacht zum Freitag vom Bundestag beschlossenen Gesetz sollen dafür in Zukunft mobile Endgeräte wie Smartphones oder Tablets ausreichen. Bislang […]

Bundestag beschließt Gesetz für mehr Barrierefreiheit
Politik

Bundestag beschließt Gesetz für mehr Barrierefreiheit

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Menschen, die sich wegen einer Behinderung oder ihres hohen Alters schwer tun mit digitalen Angeboten, sollen es künftig leichter haben: Der Bundestag billigte am späten Donnerstagabend das Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit. Damit wird eine […]

Bundestag beschließt Verbot des Tötens männlicher Küken
Politik

Bundestag beschließt Verbot des Tötens männlicher Küken

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf zum Verbot des Tötens männlicher Küken zugestimmt. Das Parlament billigte am Donnerstagabend mehrheitlich eine von der Regierung vorgelegte Änderung des Tierschutzgesetzes, mit der das Kükentöten ab dem 1. Januar 2022 beendet […]

Für Kinder unter 16 reicht in Bus und Bahn künftig die einfache OP-Maske
Politik

Für Kinder unter 16 reicht in Bus und Bahn künftig die einfache OP-Maske

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Für Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 16 Jahren sollen in Bus und Bahn künftig die einfachen OP-Masken reichen. Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske entfällt, wie eine am Donnerstagabend vom Bundestag beschlossene Neufassung des […]

Schwule Soldaten werden für Diskriminierungen entschädigt
Politik

Schwule Soldaten werden für Diskriminierungen entschädigt

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Deutsche Soldaten, die in früheren Jahren bei ihrem Dienst wegen ihrer Homosexualität diskriminiert wurden, werden dafür rehabilitiert und entschädigt. Ein Gesetz, das der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedete, sieht die Aufhebung aller entsprechenden Verurteilungen von Bundeswehr […]

Bundestag beschließt Regeln zur Stärkung des Finanzmarktes nach Wirecard-Skandal
Politik

Bundestag beschließt Regeln zur Stärkung des Finanzmarktes nach Wirecard-Skandal

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Als Reaktion auf den Wirecard-Skandal hat der Bundestag eine Stärkung von Finanzaufsicht und Bilanzkontrolle beschlossen. Das Parlament stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich für eine entsprechende Neuregelung. Sie soll das Vertrauen in den deutschen Finanzmarkt wieder herstellen, das […]

Bundestag senkt wegen Corona-Pandemie Hürden für Teilnahme an Wahl im September
Politik

Bundestag senkt wegen Corona-Pandemie Hürden für Teilnahme an Wahl im September

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundestag hat wegen der Corona-Pandemie die Hürden zur Teilnahme an der Bundestagswahl abgesenkt. Das Parlament stimmte am Donnerstag für eine Gesetzesänderung, mit der die Zahl der für Landeslisten und Kreiswahlvorschläge erforderlichen Unterstützungsunterschriften auf ein […]

Bundestag stimmt Reform des Urheberrechts zu
Politik

Bundestag stimmt Reform des Urheberrechts zu

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine umfangreiche Reform des Urheberrechts beschlossen. Für die Reform stimmten Union und SPD, die Grünen enthielten sich, AfD, FDP und die Linksfraktion stimmten dagegen. Bundesjustizministerin […]

Scholz wirbt im Bundestag für Reform des Euro-Rettungsfonds ESM
Politik

Scholz wirbt im Bundestag für Reform des Euro-Rettungsfonds ESM

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag für die vorgesehene Reform des Euro-Rettungsfonds ESM geworben, um Europa damit „stabiler und zukunftsfähiger“ zu machen. Die vereinbarten Änderungen am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) seien ein Zeichen dafür, „dass […]

Bundestag beschließt Verstärkung des Mali-Einsatzes des Bundeswehr
Nachrichten

Bundestag beschließt Verstärkung des Mali-Einsatzes des Bundeswehr

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Bundeswehr verstärkt ihren Einsatz im westafrikanischen Krisenstaat Mali. Wie der Bundestag am Mittwoch in namentlicher Abstimmung beschloss, können künftig bis zu 600 statt maximal 450 Bundeswehr-Soldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali teilnehmen. Verabschiedet wurde […]

Botschafter Pekings sagt Gespräch mit Bundestagsabgeordneten über Uiguren ab
Nachrichten

Botschafter Pekings sagt Gespräch mit Bundestagsabgeordneten über Uiguren ab

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der chinesische Botschafter Wu Ken hat ein für Donnerstag zugesagtes Gespräch über die Situation der Uiguren in China mit den Abgeordneten des Menschenrechtsausschusses im Bundestag kurzfristig abgesagt. Das geht aus einem Brief des Botschafters hervor, […]

Große Koalition einigt sich auf Details beim Urheberrecht
Politik

Große Koalition einigt sich auf Details beim Urheberrecht

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die große Koalition hat sich bei der Reform des Urheberrechts auf Details verständigt. „Mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie geben wir dem Urheberrecht das Update für Internet und soziale Medien“, sagte der digitalpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, […]

Bundestag berät am Mittwoch über Lage in Nahost und Eskalation der Gewalt
Politik

Bundestag berät am Mittwoch über Lage in Nahost und Eskalation der Gewalt

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundestag befasst sich am Mittwochmittag auf Antrag der Koalition in einer Debatte mit der Lage im Nahen Osten. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich machte am Dienstag in Berlin den „Angriffskrieg“ der radikalislamischen Hamas für die Eskalation […]

Lieferkettengesetz wird erneut verschoben
Politik

Lieferkettengesetz wird erneut verschoben

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Nächste Schlappe für das umstrittene Lieferkettengesetz: Die für Donnerstag anberaumte Verabschiedung des Gesetzes wurde von der Tagesordnung des Bundestags gestrichen, wie eine Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag sagte. Das Gesetz soll Menschenrechte bei Lieferanten deutscher […]

Bund zahlt weitere Milliarde für den Öffentlichen Personenverkehr
Politik

Bund zahlt weitere Milliarde für den Öffentlichen Personenverkehr

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bund hat dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) weitere Unterstützung zugesagt. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch weiteren Corona-Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro für das Jahr 2021 zu, wie das Bundesverkehrsministerium mitteilte. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer […]

CDU-Bundestagskandidat Maaßen kritisiert eigene Partei
Nachrichten

CDU-Bundestagskandidat Maaßen kritisiert eigene Partei

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der CDU-Rechtsaußen und Bundestags-Direktkandidat Hans-Georg Maaßen hat seine eigene Partei scharf kritisiert. Die CDU habe viel zu sehr „alle möglichen Minderheiten“ in den Mittelpunkt gestellt, statt Familien stärker zu fördern, sagte Maaßen am Montag dem […]

SPD beschließt Wahlprogramm für die Bundestagswahl
Politik

SPD beschließt Wahlprogramm für die Bundestagswahl

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der SPD-Bundesparteitag hat am Sonntag das Wahlprogramm der Partei für die Bundestagswahl mit überwältigender Mehrheit von 489 gegen drei Stimmen bei zwei Enthaltungen beschlossen. Die Sozialdemokraten legen dabei Akzente besonders auf die Themen Klimaschutz, soziale […]

SPD-Fraktion will Klöckners Tierwohllabel im Bundestag stoppen
Politik

SPD-Fraktion will Klöckners Tierwohllabel im Bundestag stoppen

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD will das Tierwohllabel von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) im Bundestag stoppen. Die SPD werde dem vom Kabinett geplanten Beschluss zur Einführung einer freiwilligen Kennzeichnung der Haltungsbedingungen auf Tierprodukte im Parlament nicht zustimmen, sagte […]

Bundestag beschließt Gründung einer Helmut-Kohl-Stiftung
Politik

Bundestag beschließt Gründung einer Helmut-Kohl-Stiftung

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

An den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) soll mit einer Stiftung erinnert werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung in Berlin. Kohls Witwe Maike Kohl-Richter hatte sich allerdings schon im Vorfeld der […]

Bundestag beschließt Gesetz gegen unfaire Praktiken des Lebensmittelhandels
Politik

Bundestag beschließt Gesetz gegen unfaire Praktiken des Lebensmittelhandels

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Auftragsstornierungen in letzter Minute oder einseitige Vertragsänderungen: Solche unfairen Praktiken im deutschen Lebensmittelhandel sollen bald der Vergangenheit angehören. Der Bundestag stimmte am Donnerstag einer entsprechenden Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes zu. Landwirte und Verbraucherschützer begrüßten die Neuregelung, aus […]

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