Landminenverbot aufgehoben
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Landminenverbot aufgehoben

Donald Trump hat den verbotenen Einsatz von Landminen außerhalb der koreanischen Halbinsel aufgehoben. Damit dürfen US-Streitkräfte zukünftig wieder Landminen einsetzen. Vorgänger Barak Obama hatte den Einsatz von Landminen während seiner Amtszeit verboten. Der US-Präsident begründete […]

Brexit-Gesetz beschlossen
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Brexit-Gesetz beschlossen

Drei Jahre nach dem Brexit-Referendum hat das Londoner Unterhaus auch den mit Brüssel ausgehandelten Vertrag für den EU-Ausstieg am 31. Januar 2020 gebilligt. Von den stimmberechtigten Abgeordneten stimmten 330 für den Entwurf und 231 dagegen. […]

Urteil zum „Recht auf Vergessen“
Justiz

Urteil zum „Recht auf Vergessen“

Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine Grundsatzentscheidung zum „Recht auf Vergessen“ getroffen. Ein Mann, der wegen Mordes verurteilt wurde und noch viele Jahre später im Internet mit vollständigem Namen auffindbar war, hatte im Vorfeld Beschwerde eingereicht. […]