Scheuer

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich während seiner Amtszeit lediglich einmal mit Vertretern von Umweltorganisationen getroffen. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion im Bundestag Sven-Christian Kindler […]

Vor Beginn der zweiten Nationalen Luftfahrtkonferenz an diesem Freitag sieht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Innovation in der Branche von besonderer Bedeutung auch für die Beschäftigten. „Wir müssen ‚Made in Germany‘ in die Welt hinaustragen mit […]

Seit Ende Januar zur Verfügung stehende Sonderzahlungen für den Ausbau von Radwegen und Fahrradstellplätzen stoßen nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bei den Bundesländern und Gemeinden auf großes Interesse. „Circa 150 Kilometer neue Radwege […]

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegten Nationalen Radverkehrsplan verabschiedet. Das Anliegen des Plans sei „mehr, besserer und sicherer Radverkehr – in der Stadt und auf dem Land“, erklärte Scheuer […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat im Jahr 2019 insgesamt 48,7 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Wie die Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitagsausgaben) berichteten, waren das sieben Prozent oder 3,19 Millionen Euro mehr als […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erwartet „konkrete Lösungen“ beim Spitzentreffen zur Lage der Flughäfen am Mittwoch. Der Bund habe sich bereit erklärt, der Branche mit bis zu 500 Millionen Euro zu helfen, wenn die Länder in […]

Nach dem Auftritt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut reißt die Kritik aus den Reihen der Opposition nicht ab. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner warf Scheuer am Freitag vor, dieser habe „hunderte […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat seine von der Opposition scharf kritisierten Entscheidungen rund um die geplatzte Pkw-Maut erneut verteidigt. Er habe rechtens und „nach bestem Wissen und Gewissen“ gehandelt, sagte Scheuer am Donnerstag vor dem […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat zum Auftakt seiner zweiten Befragung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut seine Entscheidungen erneut verteidigt. Scheuer bekräftigte am Donnerstag seine Argumentation, er habe bei Amtsantritt einen klaren Auftrag zur Umsetzung […]

Kurz vor der erneuten Aussage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut haben die Grünen den Ressortchef abermals zum Rücktritt aufgefordert. Die Beweislage gegen Scheuer sei „erdrückend“, sagte Grünen-Vizefraktionschef Oliver Krischer […]

Vor der Befragung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut verschärft sich der Streit um die Aufklärung. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ blockiert Scheuer die Arbeit eines von der Opposition eingesetzten Sonderermittlers. Der […]

Der Streit um die Aufklärung des Pkw-Maut-Fiaskos durch den Bundestag hat sich verschärft. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“, Montagsausgabe) blockiert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Arbeit eines von der Opposition eingesetzten Sonderermittlers. Der Rechtsanwalt […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich für das Fiasko in Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut entschuldigt. „Natürlich tut es mir sehr, sehr Leid, wenn ich Menschen durch meine Entscheidungen verärgert oder enttäuscht habe“, sagte er […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich für das Fiasko in Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut entschuldigt. „Natürlich tut es mir sehr, sehr Leid, wenn ich Menschen durch meine Entscheidungen verärgert oder enttäuscht habe“, sagte er […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhält für seinen Vorschlag einer Gutscheinlösung für Satellitenanschlüsse in Haushalten mit schlechtem Internet gemischte Resonanz. Satellitenkapazitäten als Ersatz für einen leistungsstarken Breitbandanschluss seien nur in Ausnahmefällen sinnvoll und womöglich eine Lösung […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Haushalten mit schlechter Internetverbindung einen Gutschein für einen Satellitenanschluss zur Verfügung stellen. Extrem langsames Internet wirke sich in der Corona-Pandemie im Hinblick auf die Berufsausübung von zu Hause aus oder […]

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat seine Autobahn-Reform verteidigt. „Geben wir der neuen Autobahn GmbH einfach eine Chance und reden nicht schon vor Beginn von Chaos“, forderte Scheuer am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ mit Blick auf Kritik […]

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut haben Union und SPD eine von der Opposition angestrebte Gegenüberstellung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit dem Mautbetreiber verhindert. Die von FDP, Grünen und Linkspartei beantragte direkte Konfrontation Scheuers mit […]