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SPD-Chefin Esken sieht wegen zögerlichem Impfstart weiterhin offene Fragen
Politik

SPD-Chefin Esken sieht wegen zögerlichem Impfstart weiterhin offene Fragen

Januar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die von SPD und Ländern geübte Kritik an seiner Impfstrategie entschieden zurückgewiesen. Die derzeit in Deutschland verfügbaren Dosen seien genau die von ihm angekündigte Größenordnung, die im Kabinett auch besprochen […]

Kretschmer warnt SPD vor parteipolitischer Ausschlachtung des Impfthemas
Politik

Kretschmer warnt SPD vor parteipolitischer Ausschlachtung des Impfthemas

Januar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

In der Debatte um den Ablauf der Impfkampagne gegen das Coronavirus hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die SPD vor parteipolitischen Profilierungsversuchen gewarnt. Deutschland habe sich während der Pandemie von anderen Ländern dadurch unterschieden, dass […]

Brinkhaus: „Schuldzuweisungen bringen gar nichts“
Politik

Brinkhaus: „Schuldzuweisungen bringen gar nichts“

Januar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat sich verärgert über die wegen der Impfstoffbeschaffung von der SPD geäußerte Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gezeigt. Angesichts der Toten in der Pandemie „stelle ich mich nicht hin und mache […]

Klingbeil bekräftigt Kritik an Spahns Impfstrategie
Politik

Klingbeil bekräftigt Kritik an Spahns Impfstrategie

Januar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat seine Kritik an der Corona-Impfstrategie von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekräftigt. Deutschland stehe „viel schlechter da als andere Länder“, beklagte Klingbeil am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Es sei zu wenig Impfstoff bestellt […]

Klingbeil bekräftigt Kritik an Spahns Impfstrategie
Politik

SPD fordert Merkel zu mehr Engagement für beschleunigte Impfkampagne auf

Januar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr persönliches Engagement zur Beschleunigung der Corona-Impfkampagne in Deutschland. Die Kanzlerin müsse die Impfungen zur „Chefinnensache“ machen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend im Internetprogramm der „Bild“-Zeitung. […]

SPD-Parteichefin Esken sieht Wählerpotenzial bei 30 Prozent
Politik

SPD-Parteichefin Esken sieht Wählerpotenzial bei 30 Prozent

Januar 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich auf längere Zeit an der Spitze der Sozialdemokraten ein. „Wir sind keine Übergangsvorsitzenden, das waren unsere Vorgänger auch nicht, und die waren auch nur für zwei Jahre gewählt“, sagte […]

SPD-Chefin Esken sieht wegen zögerlichem Impfstart weiterhin offene Fragen
Politik

Esken sieht sich nicht als Übergangsvorsitzende der SPD

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich auf längere Zeit an der Spitze der Sozialdemokraten ein. „Wir sind keine Übergangsvorsitzenden, das waren unsere Vorgänger auch nicht, und die waren auch nur für zwei Jahre gewählt“, sagte […]

SPD-Parteichefin Esken sieht Wählerpotenzial bei 30 Prozent
Politik

SPD dringt bei Abkommen von EU und China auf Verbesserungen bei Zwangsarbeit

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der führende EU-Abgeordnete Bernd Lange (SPD) dringt bei dem geplanten Investitionsabkommen zwischen der EU und China auf Verbesserungen beim Thema Zwangsarbeit. Für die SPD sei „besonders wichtig“, dass faire Wettbewerbsbedingungen „auch beim Thema Arbeitnehmerrechte gelten“, […]

SPD-Parteichefin Esken sieht Wählerpotenzial bei 30 Prozent
Politik

SPD fordert nach Brexit-Einigung Wahrung der Sozial- und Umweltstandards

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor den Beratungen des Bundeskabinetts über das Dokument zum Brexit hat die SPD gefordert, auf die Wahrung von Sozial- und Umweltstandards zu achten. „Bei den Beratungen des Bundeskabinetts zum Brexit-Verhandlungsergebnis muss das Hauptaugenmerk der Regierung […]

SPD will mit neuer Vermögensteuer zusätzliche Sozialausgaben finanzieren
Politik

SPD will mit neuer Vermögensteuer zusätzliche Sozialausgaben finanzieren

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD will die Vermögensteuer wieder einführen, um damit zusätzliche Ausgaben von Staats- und Sozialkassen in der Corona-Krise zu finanzieren. Die Steuer solle ab einem Vermögen von zwei Millionen Euro – selbstgenutzte Immobilien inklusive – […]

Vorläufiges Nein der SPD zu Kampfdrohnen sorgt für Debatten
Politik

Vorläufiges Nein der SPD zu Kampfdrohnen sorgt für Debatten

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Entscheidung der SPD, der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen vorerst nicht zuzustimmen, sorgt weiter für Debatten. Fraktionsvize Gabriela Heinrich sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Mittwoch: „Es gibt momentan in der SPD-Bundestagsfraktion und vermutlich […]

Mützenich setzt als SPD-Fraktionschef linke Akzente
Extra

Mützenich setzt als SPD-Fraktionschef linke Akzente

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Friedenspolitik ist Rolf Mützenich besonders wichtig. Es ist dieses Themenfeld, wo der SPD-Fraktionschef am häufigsten und vehementesten linke Akzente setzt. Am Dienstag stellte er sich an die Spitze der zahlreichen Gegner einer Beschaffung von […]

Vorläufiges Nein der SPD zu Kampfdrohnen sorgt für Debatten
Politik

SPD-Fraktionsvize Heinrich begründet vorläufiges Nein zu Kampfdrohnen

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Fraktionsvize Gabriela Heinrich hat die Entscheidung der Sozialdemokraten verteidigt, der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen vorerst nicht zuzustimmen. „Es gibt momentan in der SPD-Bundestagsfraktion und vermutlich auch in der Partei keine Mehrheit für eine […]

Vorläufiges Nein der SPD zu Kampfdrohnen sorgt für Debatten
Politik

SPD-Fraktion stellt sich in Drohnen-Streit gegen Union

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen hat zu Streit und einem Rücktritt in der SPD-Bundestagsfraktion geführt. Die Fraktion verständigte sich am Dienstag darauf, der vom CDU-geführten Verteidigungsministerium gewünschten Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen, […]

SPD-Parteichefin Esken sieht Wählerpotenzial bei 30 Prozent
Politik

Scholz bekräftigt Führungsanspruch der SPD

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Gut zehn Monate vor der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz den Führungsanspruch seiner Partei bekräftigt. „Die SPD ist eine Partei, die geschlossen ist, die gemeinsam handelt und die die nächste Bundestagswahl gewinnen will“, sagte Scholz […]

Union und SPD verhindern Gegenüberstellung von Scheuer und Mautbetreiber im U-Ausschuss
Politik

Union und SPD verhindern Gegenüberstellung von Scheuer und Mautbetreiber im U-Ausschuss

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut haben Union und SPD eine von der Opposition angestrebte Gegenüberstellung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit dem Mautbetreiber verhindert. Die von FDP, Grünen und Linkspartei beantragte direkte Konfrontation Scheuers mit […]

Klingbeil bekräftigt Kritik an Spahns Impfstrategie
Politik

Klingbeil: SPD-Programm für Bundestagswahl 2021 wird deutlich kürzer als früher

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat angekündigt, dass seine Partei mit einem deutlich kürzeren Wahlprogramm als in den vergangenen Jahren in die Bundestagswahl 2021 ziehen wird. „Wir haben uns bewusst entschieden, ein kurzes und prägnantes Programm vorzulegen“, […]

Vorläufiges Nein der SPD zu Kampfdrohnen sorgt für Debatten
Politik

Kramp-Karrenbauer weist SPD-Einwände gegen Drohnen-Kauf zurück

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen spaltet die Koalition. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) reagierte am Mittwoch mit Unverständnis auf die Forderung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans nach einer vertieften Debatte über die Anschaffung. Sie habe Verständnis für […]

Vorläufiges Nein der SPD zu Kampfdrohnen sorgt für Debatten
Politik

SPD-Chef will Kramp-Karrenbauers Entscheidung zu Drohnen-Kauf nicht mittragen

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

In der Regierungskoalition zeichnet sich Streit über die Anschaffung bewaffneter Drohnen ab. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er sehe die Voraussetzungen für die vom CDU-geführten Bundesverteidigungsministerium angestrebte Beschaffung noch nicht als erfüllt an. […]

SPD-Spitze verlangt von CDU klare Position zu Koalitionskonflikt in Sachsen-Anhalt
Politik

SPD-Spitze verlangt von CDU klare Position zu Koalitionskonflikt in Sachsen-Anhalt

Dezember 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD hat an den Koalitionspartner CDU im Bund appelliert, sich klar zu den Vorgängen in der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt zu positionieren. Mit Blick auf die Möglichkeit, dass die CDU in Magdeburg gemeinsam mit der […]

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