EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen fordert Sanktionen gegen Belarus

Ursula von der Leyen - Bild: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY
Ursula von der Leyen - Bild: © European Union 2019 – Source: EP / CC BY

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Freitag gefordert, auf die Menschenrechtsverletzungen in Belarus mit Sanktionen zu reagieren. „Wir brauchen zusätzliche Sanktionen gegen diejenigen, die in Belarus demokratische Werte verletzt oder Menschenrechte missachtet haben“, schrieb sie im Kurzbotschaftendienst Twitter. Am Nachmittag wollen die EU-Außenminister über mögliche Sanktionen gegen die Führung in Minsk beraten. Mit Blick auf das Treffen erklärte die Kommissionspräsidentin, sie sei sicher, „dass die heutige Außenministerkonferenz demonstrieren wird, wie sehr wir uns für die Rechte des belarussischen Volkes einsetzen“. 

Der seit 26 Jahren autoritär regierende Staatschef Alexander Lukaschenko war von den Behörden seines Landes zum Sieger der Präsidentenwahl vom vergangenen Sonntag erklärt worden. Die Opposition spricht von Wahlbetrug, seit Tagen fordern Demonstranten den Rücktritt Lukaschenkos. Die Polizei ging gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Mindestens 6700 Menschen festgenommen; zwei Demonstranten starben, Dutzende wurden verletzt.

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