Monat: November 2020

Janet Yellen wird ihre ganze Erfahrung als Krisenmanagerin benötigen. Als designierte US-Finanzministerin muss die 74-Jährige künftig gegen die dramatischen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie ankämpfen. Zweifel an ihrer Kompetenz und Eignung gibt es keine: Die angesehene […]

Janet Yellen wird ihre ganze Erfahrung als Krisenmanagerin benötigen. Als designierte US-Finanzministerin muss die 74-Jährige künftig gegen die dramatischen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie ankämpfen. Zweifel an ihrer Kompetenz und Eignung gibt es keine: Die angesehene […]

Die Bundesregierung ist unzufrieden mit der Entscheidung mehrerer Bundesländer, in der Weihnachtszeit Hotelübernachtungen für Familienbesuche zuzulassen. „Die Bürger bleiben aufgerufen, touristische Reisen zu vermeiden“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Davon ließen sich […]

Die frühere US-Notenbankchefin Janet Yellen soll unter dem gewählten Präsidenten Joe Biden Finanzministerin werden. Bidens Übergangsteam bestätigte am Montag die Nominierung der 74-jährigen Wirtschafts- und Finanzexpertin. Bei einer Bestätigung durch den Senat würde Yellen als […]

Im Verfahren gegen einen Rechtsanwalt wegen eines erfundenen Anschlagsopfers der rechtsextremen Terrorzelle NSU hat das Landgericht Aachen den angeklagten Juristen freigesprochen. Das Gericht begründete den Freispruch am Montag damit, der 53 Jahre alte Rechtsanwalt aus […]

Im Streit um die Blockade des EU-Haushalts und des Corona-Hilfsfonds durch Ungarn und Polen ist weiter keine Lösung in Sicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Montag, der deutsche EU-Vorsitz arbeite „ganz intensiv“ an einem […]

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will sich gemeinsam mit EU-Kollegen für die Meinungsfreiheit von Lehrern in Europa stark machen. „Wir werden keinen Zentimeter zurückweichen und für die Meinungsfreiheit ohne Wenn und Aber zu jeder Zeit eintreten“ […]

Bereits zum dritten Mal seit Jahresbeginn ist in den Pyrenäen ein Bär in freier Wildbahn getötet worden. „Der Bär Sarousse ist tot, er wurde erschossen“, schrieb die Regierung der spanischen Region Aragón im Onlinedienst Twitter. […]

Mit Inkrafttreten der neuen Corona-Schutzverordnung bleiben auch die Skilifte in Nordrhein-Westfalen bis mindestens zum 20. Dezember geschlossen. Mit Blick auf die Zeit danach sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf, er habe keine […]

Die große Koalition hat sich nach langem Streit auf die Grundzüge eines neuen Gesetzes verständigt, das der Bundespolizei mehr Befugnisse einräumen soll. Dazu soll auch die umstrittene Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) zählen, also das Mitlesen von Nachrichten […]

Der Ingolstädter Autohersteller Audi muss im Dieselskandal auch für vom Mutterkonzern Volkswagen entwickelte Motoren haften, die in Autos von Audi eingebaut wurden. Mit dieser am Montag veröffentlichten Grundsatzentscheidung gab das Oberlandesgericht (OLG) München Käufern von […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unterstützt die Forderung, Skigebiete wegen der Corona-Pandemie europaweit zu schließen. Skiorte und Skiurlaube seien im vergangenen Winter „einer der großen Ausgangspunkte der Ausbreitung der Pandemie“ gewesen, sagte Scholz am Montag in […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat am Montag den Entwurf für sein Homeoffice-Gesetz zur Abstimmung an die übrigen Ressorts geschickt. Das verlautete aus Regierungskreisen. Auf einen Rechtsanspruch auf bis zu 24 Tage Homeoffice im Jahr verzichtet Heil […]

Nach der Trennung eines Paares gehören die gemeinsamen Hauskatzen demjenigen, der sie geschenkt bekommen hat. Wer lediglich die alltäglichen Kosten für die Tiere übernommen hat, hat hingegen keinen Besitzanspruch, entschied die 13. Zivilkammer des Landgerichts […]

Aufgrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung den Aufbau einer nationalen Notfallreserve für medizinische Ausrüstung beschlossen. Diese soll insbesondere Schutzkleidung, Beatmungsgeräte und Medikamente umfassen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag nach der […]

Ein Kampfhund hat mitten in einer belebten Fußgängerzone im niedersächsischen Bad Pyrmont einen kleinen Hund totgebissen. Der vor einem Drogeriemarkt angebundene American Staffordshire Terrier habe sich losgerissen und auf einen Mischlingshund gestürzt, wie die örtliche Polizei […]

Der Konsumgüterriese Unilever ist nach der Eingliederung seiner niederländischen Zweigfirmen künftig ein rein britisches Unternehmen mit Sitz in London. Das teilte die Gruppe am Montag zum Abschluss der Firmenzusammenführung mit. Mit dem Schritt will Unilever […]

Ungarn ist es nach Angaben der EU-Kommission freigestellt, den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V zu nutzen. Normalerweise sei zwar die Europäische Arzneimittelagentur Ema für die Zulassung von Impfstoffen zuständig, sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. […]