Monat: Januar 2021

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat nach dem Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuverlässigere Lieferungen mit neuen Impfstoffen gefordert. Die Bundesländer seien mit Impfzentren und mobilen Teams gut vorbereitet, sagte Müller […]

Bund und Länder haben sich auf die Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 31. Januar sowie auf zusätzliche Verschärfungen verständigt. Treffen sollen nur noch mit einer haushaltsfremden Person möglich sein, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am […]

Bund und Länder haben sich auf die Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 31. Januar sowie auf zusätzliche Verschärfungen verständigt. Treffen sollen nur noch mit einer haushaltsfremden Person möglich sein, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am […]

Bund und Länder haben sich auf die Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 31. Januar sowie auf zusätzliche Verschärfungen verständigt. Treffen sollen nur noch mit einer haushaltsfremden Person möglich sein, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am […]

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Rande der noch laufenden Bund-Länder-Beratungen die Verlängerung des Corona-Lockdowns bestätigt. Dass die Corona-Beschränkungen bis 31. Januar verlängert werden sollen, „ist ein Teil des Beschlusses“, sagte Dreyer, die am […]

Angesichts der Verbreitung der neuartigen Corona-Mutation hat Dänemark die Auflagen noch einmal verschärft. „Bleiben Sie so viel wie möglich zu Hause, treffen Sie sich nicht mit Menschen außerhalb Ihres Haushalts“, warnte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am […]

Mehr als die Hälfte der Staaten sind bis zur Jahreswende nicht ihrer Verpflichtung nachgekommen, erhöhte Anstrengungen zum Klimaschutz einzugehen. Das geht aus einer Zwischenbilanz der UNO zu den Wirkungen des Pariser Klimaabkommens von 2015 hervor, […]

Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat das Investitionsabkommen der Europäischen Union mit China als „schwach“ bezeichnet. In einem am Dienstag veröffentlichten Interview in der TV-Sendung Bloomberg sagte Pompeo, das Abkommen werde „die europäischen Arbeiter nicht […]

Die Weltbank hat ihre Prognose für die Erholung der Weltwirtschaft angesichts der andauernden Corona-Pandemie etwas zurückgeschraubt. Prognostiziert wurde am Dienstag ein Wachstum in Höhe von 4,0 Prozent im Jahr 2021 – zuletzt war die Weltbank […]

Die FDP hat Erwägungen für die Einschränkung des Bewegungsradius in Corona-Hotspots auf 15 Kilometer rings um den Wohnort eine Absage erteilt. „Es besteht kein Zusammenhang zwischen Bewegung und Ansteckung“, sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer dazu am […]

Wegen des zögerlichen Starts der Corona-Impfungen sind Forderungen nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss laut geworden. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte am Dienstag bei „Bild Live“: „Es muss jetzt aufgeklärt werden, im Zweifel durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.“ Es […]

Die EU-Kommission verhandelt einem Medienbericht zufolge mit dem Mainzer Unternehmen Biontech und seinem US-Partner Pfizer über eine Verdopplung der bislang vereinbarten Impfstofflieferungen. Ein neuer Vertrag könnte zusätzlich 100 Millionen Impfstoffdosen gegen das neuartige Coronavirus und […]

Die Genehmigung eines höheren Portos der Deutschen Post für Standard-, Kompakt-, Groß- und Maxibriefe im Jahr 2019 ist voraussichtlich rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Köln per Beschluss festgestellt und die aufschiebende Wirkung einer hiergegen gerichteten […]

In der Corona-Krise hat sich das kontaktlose Bezahlen an der Kasse fest etabliert. Mehr als drei Viertel (79 Prozent) der Bundesbürger gaben in einer Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom an, in den drei Monaten […]

Begleitet von Protest-Ankündigungen rechtsradikaler Gruppen haben im US-Bundesstaat Georgia am Dienstag die Stichwahlen für den US-Senat begonnen. Der Ausgang der Abstimmung ist entscheidend für die künftige Machtverteilung in Washington. Bei Auftritten in dem Südstaat hatten […]

Bund und Länder wollen offenbar die Testpflicht bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten verschärfen. Ab 11. Januar solle generell ein Pflichttest direkt bei der Einreise nach Deutschland verlangt werden, heißt es in der Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Spitzenberatungen […]

Polizeiuniformen, Arztkittel oder Kasernenmatratzen sollen nach dem Willen der Bundesregierung stärker nach Umwelt- und Sozialstandards ausgewählt werden. Bis 2030 müsse die Beschaffung von Dienstkleidung und Textilien für Behörden vollständig nachhaltig ausgerichtet sein, forderte Bundesentwicklungsminister Gerd […]

Ein wütender Ex-Angestellter hat in einem Mercedes-Werk in Spanien dutzende nagelneuer Nutzfahrzeuge zerstört. Nach Polizeiangaben entwendete der Mann in einer anderen Fabrik einen Bagger und durchbrach damit nachts ein Tor an dem Werksgelände. Anschließend habe […]