Parteien bereiten sich auf Desinformationskampagnen vor Bundestagswahl vor

Wahlzettel der Bundestagswahl
Wahlzettel der Bundestagswahl

Die Bundestagsparteien bereiten sich laut einem „Spiegel“-Bericht intensiv auf mögliche Desinformationskampagnen zur Bundestagswahl aus dem In- und Ausland vor. Sie schulten ihre Mitarbeiter und investierten in Software sowie Technik, berichtete das Magazin am Freitag vorab unter Berufung auf Angaben von CDU, CSU, Grünen, SPD und FDP. Damit wollen die Parteien unter anderem Internet-Kampagnen mit manipulierten Audio- und Videobeiträgen schneller erkennen.

„Wir richten uns darauf ein, dass alle demokratischen Parteien zur Zielscheibe werden“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Spiegel“. Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner bezeichnete die Gefahr als „größer als vor der letzten Wahl“. Bereits im März berieten sich die Spitzen von Union, SPD, Grünen, FDP und Linken dem Bericht zufolge zu dem Thema auch schon mit Bundeskriminalamt (BKA), Verfassungsschutz und anderen Behörden.

Laut „Spiegel“ erklärte die AfD, sie sehe derzeit keinen Bedarf, sich „gesondert“ auf Desinformationskampagnen mit gefälschten Beiträgen vorzubereiten. Die Linke antwortete demnach nicht auf eine entsprechende Anfrage des Magazins zu Thema Cyberattacken.

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