Monat: Juni 2021

Die rund 160.000 Beschäftigten in Schlachthöfen und Unternehmen der Fleischverarbeitung bekommen künftig einen schrittweise steigenden Mindestlohn. Die neue Lohnuntergrenze startet bei 10,80 Euro pro Stunde, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und der Verband der Ernährungswirtschaft […]

Autofahren ist im Mai erneut teurer geworden. Für einen Liter E10 verlangten die Tankstellen im Schnitt 1,483 Euro und somit 1,7 Cent mehr als im April, wie der ADAC am Dienstag mitteilte. Auch der Preis […]

Nach jahrelangem Druck der Opfer von Kindesmissbrauch durch katholische Priester hat Papst Franziskus einen Artikel zur Ahndung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen ins Kirchenrecht aufgenommen. Dem kanonischen Recht wurde eine entsprechende Regelung hinzugefügt, wie der […]

Die Europäische Staatsanwaltschaft hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen, um grenzüberschreitend gegen Straftaten zu Lasten des EU-Haushaltes vorzugehen. Behördenleiterin Laura Codruta Kövesi sprach in Luxemburg von einem „historischen Moment“. Sie verwies auf einzigartige Ermittlungsbefugnisse der […]

Klimawandel, Luftverschmutzung, Überdüngung und Plastikmüll: Jedes Jahr entstehen der Gesellschaft durch Umwelt- und Gesundheitsschäden Kosten, für die die Verursacher nur selten zur Kasse gebeten werden. Diese Kosten belaufen sich laut einer Schätzung des Ariadne-Konsortiums aus […]

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Union kurz vor Ende der Legislaturperiode in scharfem Ton zum Einlenken bei weiteren umstrittenen Gesetzesvorhaben aufgefordert. Die CDU/CSU dürfe das geplante Gesetz für eine härtere Bestrafung von Unternehmen nicht weiter […]

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat in einer Betrugsserie rund um manipulierte Fahrkartenautomaten nun auch das letzte Bandenmitglied angeklagt. Dem 37 Jahre alten Stefan-Marius M. werde gemeinschaftlicher Bandendiebstahl und bandenmäßiger Computerbetrug in 161 Fällen vorgeworfen, teilte die […]

Angesichts niedriger Infektionszahlen haben etliche Bundesländer am Dienstag weitere Öffnungsschritte auf den Weg gebracht. In den beiden größten Millionenstädten Berlin und Hamburg beschlossen die Senate, ihren Gastronomen ab Freitag die Bewirtung von Gästen im Innenbereich […]

Neun Tage nach den Ausschreitungen auf der Heidelberger Neckarwiese ist ein Haftbefehl gegen einen mutmaßlichen Randalierer erlassen worden. Der 18-Jährige sei dringend verdächtig, mit einem Holzpfahl und einem E-Scooter auf einen Corona-Testpavillon eingeschlagen und eine […]

Der Weg zum digitalen europäischen Corona-Impfpass war lang: Videokonferenzen mit 130 Teilnehmern, Ausfälle bei der Generalprobe – Josef Lieven und sein Team von Software-Ingenieuren meisterten so einige Herausforderungen. Doch nach rund zehn Wochen Arbeit sind […]

Nach Berichten über mögliche Betrügereien will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Regelungen für Corona-Testzentren zügig überarbeiten. „Aus meiner Sicht muss das jetzt eine Frage von Tagen sein“, sagte er am Dienstag in Berlin. Dazu liefen […]

Das Bundesverkehrsministerium fördert zukünftig auch Internetanschlüsse in Einzel- und Randlagen. Mit dem geplanten Digitalisierungszuschuss würden im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung auch „extrem abgelegene“ Grundstücke an schnelles Internet angeschlossen, erklärte das Verkehrsministerium am Dienstag. Gerade Haushalte in […]

Ein Brandenburger Gastronom und Hotelbetreiber hat keinen Anspruch auf eine Entschädigung wegen der coronabedingten Schließung seines Betriebs. Das Oberlandesgericht in Brandenburg an der Havel wies die Berufung des Klägers am Dienstag zurück. Er könne sich nicht […]

Die US-Armee will ihren Haupt-Militärstützpunkt in Afghanistan nach Angaben der einheimischen Sicherheitskräfte in etwa drei Wochen übergeben. Die Übergabe der Basis in Bagram an die afghanischen Sicherheitskräfte könne noch 20 Tage, aber auch etwas kürzer […]

Die EU-Kommission will in diesem Jahr bereits mehr als hundert Milliarden Euro an Schulden aufnehmen, um erste Zahlungen aus dem Corona-Hilfsfonds zu ermöglichen. Die Behörde plant nach eigenen Angaben vom Dienstag, 2021 langfristige Anleihen im […]

Erstmals seit Juli 2020 haben die Behörden in Großbritannien binnen 24 Stunden keinen Corona-Todesfall registriert. Die Gesundheitsbehörden des Landes, das in Europa am schlimmsten von der Pandemie getroffen wurde, meldeten am Dienstag zugleich 3165 Neuinfektionen. […]

Der belarussische Oppositionelle Stepan Latypow hat am Dienstag im Gerichtssaal versucht, sich das Leben zu nehmen. Stepan Latypow sei nach der Befragung seines Vaters auf die Bank in seinem Anklage-Käfig gestiegen und habe mit einem […]

Belarus hat die Restriktionen für die Ausreise seiner Bürger weiter verschärft. Künftig dürfen auf dem Landweg nur noch solche Bürger das Land verlassen, die nachweislich über eine permanente Aufenthaltsberechtigung in einem anderen Staat verfügen, wie […]