Bundestagspräsidentin Bas fordert Kurswechsel bei Integrationskursen

Verbotene Pro-Palästina-Demo am 18.10.2023 (über dts Nachrichtenagentur)
Verbotene Pro-Palästina-Demo am 18.10.2023 (über dts Nachrichtenagentur)

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert mit Blick auf einen mutmaßlich zunehmenden Antisemitismus „dringend mehr Polizeipräsenz“ auf dem Weg zur Synagoge und auch in der Synagoge. Außerdem bräuchte es „viel mehr Solidarität auch aus der Zivilgesellschaft“, sagte Bas den ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Auf die Frage nach einem importierten Antisemitismus sagte Bas: „Vielleicht waren wir auch naiv.“

Man hätte auch bei der Prävention viel mehr tun müssen – insbesondere bei Integrationskursen. „Da müssen wir deutlich besser werden.“ Das Verbot von einigen Pro-Palästina-Demonstrationen hält die Bundestagspräsidentin für richtig, da es dort immer wieder auch zu Gewaltausbrüchen und auch antisemitischen Hassparolen gekommen sei.

Bas spricht aber auch von einer Gratwanderung: „Dennoch haben wir ein Demonstrationsrecht. Das gilt für alle. Und auch die Menschen, die für Palästina demonstrieren – die haben natürlich auch ein Recht.“

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