Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der Wahlsieger SPD mit Grünen und FDP über eine Fortsetzung der Ampelkoalition sprechen. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz kündigte am Montag in Mainz eine „zügige Aufnahme von Gesprächen“ mit den […]
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz dämpft FDP-Chef Christian Lindner Erwartungen zur Bildung einer Ampelkoalition im Bund. Bei der Frage einer Regierungsbeteiligung zählten vor allem die Inhalte, sagte Lindner am Montag in Berlin. Mit […]
Die alte Ministerpräsidentin wird in Rheinland-Pfalz auch die neue sein: Malu Dreyer setzte sich mit ihrer SPD bei der Landtagswahl am Sonntag klar als stärkste Kraft durch. Die Sozialdemokraten hielten dabei ungefähr ihr Ergebnis von […]
Sie galt lange als besonders schwierige Konstellation, doch im Südwesten könnte sie bald weiter auf dem Vormarsch sein – die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Nach den Landtagswahlen am Sonntag stehen in Rheinland-Pfalz die […]
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine Corona-Ampel für eine zügige Öffnung der Kitas vorgeschlagen. Nach dem 14. Februar müsse es „echte Öffnungsperspektiven bei Kitas und Schulen“ geben, sagte Giffey der „Bild am Sonntag“. „Unser Vorschlag […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Corona-Hotspots weitere Einschränkungen bei Veranstaltungen und in der Gastronomie angekündigt. Diese würden in sämtlichen Gebieten mit einem sogenannten Sieben-Tages-Inzidenzwert von mehr als 100 gelten, sagte Söder am Mittwoch […]
Eine einheitliche Kennzeichnung von Corona-Risikogebieten soll dem Flickenteppich der Reisebeschränkungen in Europa ein Ende setzen. Die Europa-Minister der 27 Mitgliedstaaten beschlossen am Dienstag in Luxemburg nach wochenlangen Verhandlungen die Einführung eines entsprechenden Ampelsystems. Allerdings ist […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vorschlag für eine bundesweite Corona-Ampel gegen Kritik verteidigt. „Wir brauchen ein Regelwerk für alle“, sagte Söder am Montag in München. Dieses müsse sich an den aktuellen Infektionen orientieren […]
Möglichst wenig ausschließen, um nach der Bundestagswahl viele Machtoptionen zu haben – mit diesem Motto scheinen die meisten Parteien in den Bundestagswahlkampf 2021 gehen zu wollen. Spekuliert wird deshalb ein Jahr vor der Wahl über […]
Weil er mit einer Ampel auf der Schulter an einer Bundesstraße unterwegs war, ist ein mutmaßlicher Dieb im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid der Polizei ins Netz gegangen. Der Fußgänger mit dem ungewöhnlichen „Gepäckstück“ war einem Autofahrer am […]
NÜRNBERG. Im Nürnberger Stadtteil Schoppershof ist die Ampelanlage an der Kreuzung Äußere Bayreuther Straße / Welser Straße wegen eines defekten Steuergeräts ausgefallen. Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum hat inzwischen Schilder und Absperrungen aufgestellt, die den Verkehr […]
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