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Stadt Mainz hebt nächtliche Ausgangssperre nach Gerichtsurteil auf
Nachrichten

Stadt Mainz hebt nächtliche Ausgangssperre nach Gerichtsurteil auf

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Stadt Mainz hat die nächtliche Ausgangssperre zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgehoben. Grund dafür ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das die Beschränkung als rechtswidrig erachtete, wie die Stadt am Freitag mitteilte. Das Gericht wiederum teilte […]

Scholz verteidigt geplantes Infektionsschutzgesetz – Nächtliche Ausgangssperre sei verhältnismäßig
Politik

Scholz verteidigt geplantes Infektionsschutzgesetz – Nächtliche Ausgangssperre sei verhältnismäßig

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat das geplante Infektionsschutzgesetz des Bundes gegen den Vorwurf der Unverhältnismäßigkeit verteidigt. Ziel des Gesetzes sei, „einheitliche, klare und verständliche Regelungen für ganz Deutschland“ zu schaffen, sagte Scholz am Donnerstag im […]

Juristische Experten stellen Verhältnismäßigkeit von nächtlicher Ausgangssperre in Frage
Nachrichten

Juristische Experten stellen Verhältnismäßigkeit von nächtlicher Ausgangssperre in Frage

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Experten im Bundeskanzleramt haben laut einem Medienbericht rechtliche Bedenken angesichts der Notbremse des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten laut einem Bericht der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre […]

Schneider: SPD steht geschlossen zu bundeseinheitlicher Corona-Notbremse
Politik

Schneider: SPD steht geschlossen zu bundeseinheitlicher Corona-Notbremse

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD steht nach Darstellung von Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider weitgehend geschlossen hinter dem von der Regierung beschlossenen Gesetzentwurf für eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse. Dies gelte für die SPD-Fraktion im Bundestag, aber im Grundsatz auch für die […]

FDP sagt „Flut von Verfassungsbeschwerden“ gegen Ausgangssperre voraus
Politik

FDP sagt „Flut von Verfassungsbeschwerden“ gegen Ausgangssperre voraus

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, rechnet mit zahlreichen Klagen gegen die geplanten Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Diese würden „eine Flut von Verfassungsbeschwerden auslösen“, prognostizierte Buschmann am Mittwoch in Berlin. Er maß solchen […]

Thüringens Innenminister hält Durchsetzung von Ausgangssperre für unmöglich
Politik

Thüringens Innenminister hält Durchsetzung von Ausgangssperre für unmöglich

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor Problemen bei der Durchsetzung flächendeckender nächtlicher Ausgangssperren in Deutschland gewarnt. „Gerade in einem Flächenland wie Thüringen können die Polizei und die Ordnungsbehörden Ausgangssperren nicht im ganzen Land überwachen […]

Bovenschulte sieht „große rechtliche Probleme“ bei bundesweiter Ausgangssperre
Politik

Bovenschulte sieht „große rechtliche Probleme“ bei bundesweiter Ausgangssperre

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht „große rechtliche Probleme“ bei den von der Bundesregierung geplanten nächtlichen Ausgangssperren im Rahmen der angestrebten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. „So wie sie bislang vorgesehen ist, nämlich ohne Berücksichtigung der konkreten […]

Städte- und Gemeindebund gegen flächendeckende Ausgangssperren
Politik

Städte- und Gemeindebund gegen flächendeckende Ausgangssperren

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält flächendeckende Ausgangssperren in ganz Deutschland für falsch, begrüßt aber im Grundsatz ein bundeseinheitliches Vorgehen in der Corona-Pandemie. „Unverzichtbar bleibt allerdings, die Inzidenzentwicklung in den einzelnen Städten und Kreisen zu […]

Die Pläne zur Corona-Notbremse: Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und weitreichende Schließungen
Politik

Die Pläne zur Corona-Notbremse: Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und weitreichende Schließungen

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die geplanten Regelungen für eine bundesweit einheitliche Corona-Notbremse nehmen Gestalt an. Die Bundesregierung legte den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD eine „Formulierungshilfe“ für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, wodurch der Bund bei hohen Infektionszahlen mehr […]

Bund plant einheitliche nächtliche Corona-Ausgangssperren ab Inzidenz von 100
Politik

Bund plant einheitliche nächtliche Corona-Ausgangssperren ab Inzidenz von 100

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Mit einer bundesweit verbindlichen Notbremse in Gebieten mit hohen Infektionszahlen will die Bundesregierung die dritte Corona-Welle in den Griff bekommen. Dazu plant der Bund nächtliche Ausgangssperren von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr in allen Landkreisen und […]

Bund plant Ausgangssperren von 21.00 bis 05.00 Uhr ab Inzidenz von 100
Politik

Bund plant Ausgangssperren von 21.00 bis 05.00 Uhr ab Inzidenz von 100

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Bundesregierung hat ihre Pläne für eine stärkere Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen in Gebieten mit hohen Infektionszahlen konkretisiert. In einer „Formulierungshilfe“ für die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag, schlägt die […]

Bund und Länder planen einheitliche Regelung zu Corona-Ausgangssperren
Politik

Bund und Länder planen einheitliche Regelung zu Corona-Ausgangssperren

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bund und Länder streben bundesweit einheitliche Regelungen zu Corona-Ausgangssperren und Schulschließungen an. Entsprechende Vorgaben sollen im neuen Infektionsschutzgesetz verankert werden, das kommende Woche auf den Weg gebracht wird, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag […]

Spahn für Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit Inzidenzwert über 100
Politik

Spahn für Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit Inzidenzwert über 100

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

In der Debatte über einen verschärften Corona-Lockdown hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ausgesprochen. Auf diese Weise sollten abendliche […]

Neu Delhi verhängt wegen Corona nächtliche Ausgangssperre
Nachrichten

Neu Delhi verhängt wegen Corona nächtliche Ausgangssperre

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die indische Hauptstadt Neu Delhi hat wegen der Corona-Pandemie eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, die mit sofortiger Wirkung in Kraft trat. Die rund 25 Millionen Einwohner des Großraums Neu Delhi dürfen nun zwischen 22.00 und 05.00 […]

Stadt Mainz hebt nächtliche Ausgangssperre nach Gerichtsurteil auf
Justiz

Hamburger Verwaltungsgericht billigt nächtliche Ausgangssperre

April 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat die seit Karfreitag in der Hansestadt geltende nächtliche Ausgangssperre in einem ersten Eilverfahren gebilligt. Es bestehe aufgrund der Zuspitzung des ohnehin bereits auf einem hohen Niveau befindlichen Corona-Pandemiegeschehens ein „hinreichender Anlass“ […]

Auch in Hamburg gilt ab Karfreitag eine nächtliche Ausgangssperre
Nachrichten

Auch in Hamburg gilt ab Karfreitag eine nächtliche Ausgangssperre

März 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Wegen steil ansteigender Coronazahlen gilt in Hamburg ab Karfreitagabend eine nächtliche Ausgangssperre. Dies sei nach den Erfahrungen aus anderen Staaten eine „sehr wirksame Maßnahme“ zur Eindämmung von Infektionen, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) […]

Nächtliche Ausgangssperre in niedersächsischen Kommunen ab Inzidenzwert von 150
Politik

Nächtliche Ausgangssperre in niedersächsischen Kommunen ab Inzidenzwert von 150

März 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

In Niedersachsen müssen Kommunen mit einem Inzidenzwert von mehr als 150 ab sofort nächtliche Ausgangssperren verhängen. Das geht aus einer am Montag in Kraft getretenen neuen Corona-Verordnung der Landesregierung in Hannover hervor. Dies gilt allerdings […]

FDP-Chef Lindner entschieden gegen Ausgangssperren – „Symbolmaßnahmen“ ohne Wirkung
Politik

FDP-Chef Lindner entschieden gegen Ausgangssperren – „Symbolmaßnahmen“ ohne Wirkung

März 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich entschieden gegen Ausgangssperren ausgesprochen. „Die Ausgangssperren, über die immer wieder gesprochen wird, sind nicht nur ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Freiheit, die sind auch epidemiologisch unwirksam“, sagte Lindner am […]

Linken-Fraktionschef Bartsch gegen pauschale bundesweite Ausgangssperren
Politik

Linken-Fraktionschef Bartsch gegen pauschale bundesweite Ausgangssperren

März 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat sich gegen bundesweite pauschale Ausgangssperren wegen der Corona-Krise ausgesprochen. Ausgangssperren seien „ein wirklich hartes Mittel, das man nur im äußerten Notfall anwenden soll“, sagte er am Montag im „Morgenmagazin“ der ARD. […]

Merkel hält Ausgangsbeschränkungen für wirksames Mittel
Politik

Merkel hält Ausgangsbeschränkungen für wirksames Mittel

März 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den jüngsten Bund-Länder-Gipfel zum Vorgehen in der Corona-Pandemie als „Zäsur“ bezeichnet. So könne es nicht weitergehen, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Bund und Länder bräuchten einander, […]

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