Austritt

Der unter Korruptionsverdacht stehende ehemalige Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann ist aus der CDU ausgetreten. Das teilte der Thüringer CDU-Landesverband am Freitag in Erfurt mit. Zuvor hatten Landeschef Christian Hirte und der Landesvorstand nach eigenen Angaben Hauptmann […]

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), hat Mitgliedern der AfD nach der Einstufung der Partei zum Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz den Austritt nahegelegt. „Ich halte die Entscheidung, wenn sie […]

Schon für seinen ersten Amtstag am Mittwoch hat der neue US-Präsident Joe Biden die Rückkehr seines Landes in das Pariser Klimaschutzabkommen versprochen. Das Abkommen wurde nach zähem Ringen am 12. Dezember 2015 bei einer UN-Konferenz […]

Durch einen Kohlenmonoxid-Austritt in einem italienischen Altenheim sind fünf Bewohner ums Leben gekommen. Fünf weitere Bewohner des südlich von Rom gelegenen Heims und zwei Pfleger wurden nach Polizeiangaben nach dem Unglück am Samstagmorgen ins Krankenhaus […]

Nach dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt tritt in Großbritannien die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Tampons und Damenbinden am Freitag in Kraft. Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit ist das Vereinigte Königreich nun nicht […]

Der britische Premierminister Boris Johnson hat den bevorstehenden Austritt aus dem EU-Binnenmarkt als historische Weichenstellung für Großbritannien bezeichnet. „Dies ist ein großartiger Moment für dieses Land“, sagte Johnson am Donnerstag in seiner Neujahrsansprache. „Wir halten […]

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Nord Westfalen muss aus dem Dachverband Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) austreten. Dazu verurteilte sie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwochabend laut Mitteilung vom Donnerstag, weil der DIHK regelmäßig seine […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als einen „herben Rückschlag für die internationale Zusammenarbeit“ kritisiert. Die weltweite Infektionsdynamik zeige, dass ein koordiniertes Vorgehen wichtig sei, schrieb Spahn am […]

Heute soll das britische Unterhaus das Gesetz zur Ratifizierung des Brexit-Abkommens verabschieden. Bereits am 20. Dezember hatten die Abgeordneten in zweiter Lesung mit großer Mehrheit für den Gesetzentwurf gestimmt. Die Zustimmung gilt als sicher. Voraussetzung […]

Das Parlament im großbritannischen Unterhaus hat dem Brexit-Abkommen von Premierminister Boris Johnson grundsätzlich zugestimmt und damit den Weg zum Austritt aus der Europäischen Union geebnet. Der Entwurf für das entsprechende Ratifizierungsgesetz wurde mit einer großen […]

Der britische Premierminister Boris Johnson legt dem neuen Parlament nach seinem Wahlsieg das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen zur Abstimmung vor. Nach mehrfacher Verschiebung soll der EU-Austritt mit dem Segen der Volksvertretung am 31. Januar […]

Der wegen Neonazi-Kontakten umstrittene CDU-Kreisvorstand Robert Möritz tritt aus der Partei aus. Das teilte der Generalsekretär des Landesverbands Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, mit. Der Landesverband Sachsen-Anhalt stellte Möritz zuvor ein Ultimatum. Bis spätestens 27. Dezember müsse […]

Die Tories in Großbritannien haben sich den Wahlsieg geschnappt. Premier Boris Johnson hat sich anschließend dafür ausgesprochen, einen Schlussstrich unter den Brexit-Streit ziehen zu wollen. Er will die gesellschaftliche Spaltung über den EU-Austritt überwinden. Außerdem […]

Bayern steigt bereits vor der Gründung aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat aus. Das sagte Ministerpräsident Söder (CSU) dem Bayerischen Rundfunk. „Wir befürchten, dass am Ende ein Berliner Zentralabitur das Ziel ist, was eine Verschlechterung des […]