einigung

Die Piloten der Fluggesellschaft British Airways haben wegen der Corona-Krise harte Einschnitte bei Gehältern und Beschäftigung akzeptiert. Eine große Mehrheit der 4300 Piloten habe einer entsprechenden Vereinbarung mit der Untenehmensführung zugestimmt, erklärte die Gewerkschaft Balpa […]

Die EU hat sich offenbar auf eine gemeinsame Reaktion auf das umstrittene Sicherheitsgesetz in Hongkong verständigt. So sollen Exporte, die zur Überwachung oder Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt werden können, beschränkt werden, wie es am Dienstag […]

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die Einigung beim EU-Gipfel zur Auszahlung von EU-Geldern und der Einhaltung von Rechtsstaatsprinzipien als Erfolg gefeiert. „Wir haben es durchgeboxt, es war ein großer Sieg“, sagte Orban am Dienstag. […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat erfreut auf die Beschlüsse des EU-Gipfels reagiert. „Das zeigt, dass Europa in der Lage ist, sich auch in schwierigen Zeiten auch in sehr schwierigen Fragen zu einigen“, sagte sie am […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einigung beim EU-Finanzgipfel als „wichtiges Signal“ bezeichnet. Sie sei „sehr erleichtert“, dass Europa nach schwierigen Verhandlungen gezeigt habe, dass es „doch gemeinsam handeln kann“, sagte die Kanzlerin am frühen […]

EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich mit der Einigung zum über 1,8 Billionen höchst zufrieden gezeigt. „Das ist die richtige Einigung für Europa zur richtigen Zeit“, sagte Michel am frühen […]

Es ist vollbracht: Der EU-Gipfel zum Corona-Hilfsfonds und dem nächsten Gemeinschaftshaushalt ist nach vier Tagen und vier Nächten mit einer Einigung auf ein 1,8 Billionen schweres Finanzpaket zu Ende gegangen. „Deal!“, schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Einigung beim EU-Gipfel zum Corona-Aufbaufonds für möglich, erwartet aber eine weitere Runde sehr harter Verhandlungen. Die Staats- und Regierungschefs hätten in der Nacht „einen Rahmen für eine mögliche Einigung […]

Der Weg für den geplanten Kohleausstieg ist frei. Union und SPD räumten letzte strittige Punkte aus, wie Fachpolitiker beider Seiten am Montagabend mitteilten. Zuletzt war unter anderem darüber diskutiert worden, inwiefern Betreiber von Steinkohlekraftwerken nach […]

Der Bund will die Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen weitgehend den Ländern überlassen. Allerdings soll es zukünftig eine Obergrenze von Neuinfektionen geben. Wenn diese erreicht werde, müssen wieder härtere Beschränkungen greifen. Die neuen Corona-Regeln […]

Bundeskanzlerin Merkel hat am Mittwoch mit den Regierungschefs der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, sei erreicht worden. Daher konnte man weitere Öffnungsschritte beschließen, […]

Wie aus Kreisen durchgesickert ist, sollen die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die deutsche Bevölkerung grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert werden. Auf diesen Beschluss haben sich Merkel und die Regierungschefs der Länder geeinigt. Schulen […]

Für Ursula von der Leyen war der Haushaltsgipfel in Brüssel nicht von Erfolg gekrönt. Die 27 europäischen Mitgliedsstaaten konnten sich nicht auf einen gemeinsamen europäischen Haushalt für die kommenden sieben Jahre einigen. Der Gipfel wurde […]

Deutschland, Großbritannien und Frankreich haben wegen fortgesetzter Verstöße Irans gegen das gemeinsame vereinbarte Atomabkommen den sogenannten Streitschlichtungsmechanismus, der ebenfalls Bestandteil des Vertrags ist, ausgelöst. Damit wird das Ziel verfolgt, das Abkommen zu retten, so die […]

Germanwings unterbreitete der Flugbegleitergewerkschaft UFO ein Schlichtungsangebot, um die bevorstehenden Streiks abzuwenden. Das Angebot von Germanwings wurde jedoch umgehend zurückgewiesen. Germanwings solle nicht auf die Forderungen der Flugbegleiter eingehen, heißt es in einem Schreiben. Nach […]

US-Präsident Donald Trump hat zum Thanksgiving-fest die Truppen in Afghanistan besucht. Bei seinem Kurzaufenthalt traf er auch den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani. Dabei zeigte sich Trump offen für weitere Verhandlungen mit den Taliban. Der US-Präsident […]

Im Streit über den EU-Haushalt für 2020 gibt es nun eine Einigung. Am Abend verständigten sich Regierungsvertreter aus den 28 Mitgliedsstaaten mit Europaabgeordneten darauf, im kommenden Jahr mehr als 168 Milliarden Euro für Auszahlungen bereitzustellen. […]

Die Gremien von Union und SPD diskutieren nach dem Regierungs-Kompromiss zur Grundrente über den Vorschlag. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will in Präsidium und Vorstand über den Kompromiss abstimmen lassen. „Ich glaube, dass wir ihn in der […]