Sitzung

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verschiebt die ursprünglich für den 26. und 27. Januar geplante Verhandlung über die neue Obergrenze der Parteienfinanzierung. „Im Licht der umfassenden pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen“ habe der zuständige Senat entschieden, an diesen Tagen […]

Angesichts der dramatisch schnellen Ausbreitung neuer Mutationen des Coronavirus ist das Notfallkomitee der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorzeitig zu einer „dringenden“ Sitzung zusammengerufen worden. Während das Gremium in Genf beraten sollte, startete in der chinesischen Metropole Wuhan […]

Zwei Monate nach den Wahlen ist der neue US-Kongress am Sonntag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus und der Senat fanden sich am Sonntag zur Vereidigung ihrer Mitglieder zusammen. Es […]

Das Jahresende naht und die Zeit für manche gesetzliche Regelung zur Corona-Pandemie und Energiewende war knapp geworden. Entsprechend viele Beschlüsse fasste der Bundesrat am Freitag – hier die wichtigsten: PAUSCHALE FÜRS HOMEOFFICE Mit der neuen […]

Nach der Bestätigung seines Wahlsiegs durch das sogenannte Electoral College rückt der Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der US-Geschichte näher. Der 78-Jährige soll am 20. Januar vereidigt werden. Zuvor werden noch am 6. […]

Die letzte Sitzungswoche des Bundestags in diesem Jahr wird wegen der anhaltend hohen Corona-Zahlen verkürzt. Die Plenarberatungen werden auf Mittwoch und Donnerstag beschränkt, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Parlamentskreisen nach Beratungen der Parlamentsgeschäftsführer […]

Mitglieder des Bundestags-Finanzausschusses haben die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem unter Betrugsverdacht stehenden Finanzdienstleister Wirecard schwer kritisiert. Bei einer Sondersitzung am Montag mussten unter anderem Vertreter des Kanzleramts sowie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dem […]

Fünf Wochen nach ihrem Besuch beim bayerischen Kabinett auf Schloss Herrenchiemsee wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag (13.00 Uhr) als Gast beim nordrhein-westfälischen Landeskabinett in Düsseldorf erwartet. Merkel trifft mit den Mitgliedern der schwarz-gelben […]

Vor knapp zwei Monaten führte Deutschland strenge Grenzkontrollen ein, um die Ausbreitung des Coronavirus zu minimieren. Nun hat die Bundesregierung bei ihrer Kabinettssitzung in Berlin die Lockerung der Grenzkontrollen beschlossen.

Nur ein kleiner Teil der 705 Abgeordneten war im Europäischen Parlament in Brüssel, um an der Plenarsitzung teilzunehmen. Allein auf der Tagesordnung: Eine Debatte über die Coronavirus-Krise. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, trug während ihrer […]

Der Bundesrat hat mehrere Steueränderungen, die im Zuge des vom Bundestag beschlossenen Klimapakets einhergehen sollten, gestoppt. Darunter sind unter anderem die Erhöhung der Pendlerpauschale, die steuerliche Förderung für Gebäudesanierung oder die Steuersenkung für Bahntickets im […]

Am Freitag, 25.10.2019, um 09:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine Sitzung des Schulausschusses statt.

Am Mittwoch, 23.10.2019, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine Sitzung des Stadtrates statt.

Am Mittwoch, 23.10.2019, um 11:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses statt.

Am Dienstag, 22.10.2019, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses statt.