Wahl

Die liberale Partei von Ministerpräsident Mark Rutte hat laut Prognosen die Parlamentswahl in den Niederlanden gewonnen. Die Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) kommt auf 36 der 150 Sitze im Parlament, wie der öffentlich-rechtliche Sender […]

Am Haupttag der Parlamentswahl in den Niederlanden haben am Mittwochmorgen die Wahllokale für alle Wahlberechtigten geöffnet. Wegen der Corona-Pandemie war die Abstimmung auf drei Tage ausgedehnt worden: Ältere Menschen und Angehörige von Risikogruppen konnten bereits […]

In Rheinland-Pfalz hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl klar für sich entschieden. Die Sozialdemokraten kamen laut Prognosen von ARD und ZDF am Sonntag auf 33,5 bis 34,5 Prozent der Stimmen. Die CDU […]

Die Grünen haben ihre Stellung als dominierende Kraft in Baden-Württemberg ausgebaut. Die Partei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kam bei der Landtagswahl am Sonntag nach Prognosen von ARD und ZDF auf 31 bis 31,5 Prozent, dies […]

Offenbar wegen des pandemiebedingt erwarteten Anstiegs der Briefwählerzahlen hat bei der Baden-Württemberg-Wahl die Beteiligung in den Wahllokalen am Sonntagnachmittag um 14.00 Uhr nur bei 19,6 Prozent gelegen. In dieses Ergebnis sind alle Wahlberechtigten einbezogen – […]

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden am Sonntag neue Landtage gewählt. Beide Regierungschefs haben gute Chancen auf eine Wiederwahl. In Baden-Württemberg will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sein Regierungsamt gegen Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) verteidigen. In Rheinland-Pfalz […]

Fünf Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht eine neue Umfrage ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der oppositionellen CDU. Die am Dienstag veröffentlichte Insa-Erhebung für die „Bild“-Zeitung sieht beide […]

Nach der Affäre um Honorare von Unionsabgeordneten bei Maskengeschäften hat die CDU/CSU einer aktuellen Umfrage zufolge deutlich an Zustimmung verloren. Nach einer am Montag von der „Bild“-Zeitung veröffentlichten Insa-Umfrage käme die CDU/CSU nur noch auf […]

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen bekommt nach Parteiangaben Morddrohungen von türkischen Rechtsextremen. Auch die Kandidatin für die hessische Kommunalwahl, Sarya Atac, habe solche Botschaften erhalten, erklärte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Freitag. Er sprach von einem Angriff […]

Nach der Wahl der neuen Linken-Spitze hat CDU-Chef Armin Laschet vor einem rot-rot-grünen Bündnis gewarnt. „Mit Rot-Rot-Grün gibt es kein Modernisierungsjahrzehnt“, sagte Laschet der Koblenzer „Rhein-Zeitung“. „Wir haben es ja gerade am Wochenende mit der […]

Der SPD-Kreisverband im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller als Direktkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Rund 88 Prozent der Delegierten stimmten auf einer digitalen Wahlkreiskonferenz am Samstag für die Kandidatur Müllers, wie […]

Bei der Bundestagswahl am 26. September werden nach einer Schätzung des Bundeswahlleiters etwa 60,4 Millionen Deutsche im Bundesgebiet wahlberechtigt sein. Dabei handelt es sich um 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer, wie das Statistische […]

Die links-nationalistische Oppositionspartei Vetevendosje („Selbstbestimmung“) hat die vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo ersten Ergebnissen zufolge mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Nach Auszählung von 80 Prozent der Wahlzettel lag sie bei 48 Prozent der Stimmen, wie die Zentrale […]

Am 14. März werden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die ersten Landtage unter Corona-Bedingungen gewählt, in Hessen finden an dem Sonntag zudem Kommunalwahlen statt. Doch die Bedingungen haben sich in der Pandemie geändert. Fragen und Antworten: […]

Die Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ihren langjährigen Vorsitzenden Rainer Wendt für eine weitere Amtszeit bestätigt. Der 64-Jährige wurde nach Angaben der DPolG am Dienstag von den Delegierten eines digital abgehaltenen Bundeskongresses gewählt. Er erhielt 188 […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet wird neuer Vorsitzender der CDU. Der 59-Jährige setzte sich am Samstag in einer Stichwahl auf einem Digital-Parteitag gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Auf Laschet entfielen 521 Stimmen, auf Merz […]

Die CDU hat am Freitagabend ihren 33. Bundesparteitag eröffnet, in dessen Mittelpunkt die Wahl eines neuen Vorsitzenden steht. Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag erstmals digital statt: Die 1001 Delegierten verfolgen ihn am Bildschirm, auch […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) befürwortet trotz der Corona-Pandemie, die Bundestagswahl wie geplant am 26. September abzuhalten. „Wir haben alle Möglichkeiten, die Wahl so vorzubereiten und durchzuführen, dass Infektionsrisiken minimiert werden“, sagte sie dem „Handelsblatt“ vom […]