Monat: Februar 2021

Zehn Jahre nach dem Reaktorunglück im japanischen Fukushima sieht das Bundesamt für Strahlenschutz die Katastrophe als wichtige Wegmarke auch für Deutschland. Diese habe gezeigt, „dass Kernkraft selbst für hochentwickelte Industriegesellschaften ein besonders hohes Risiko darstellt“, […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist verärgert über die Verschiebung der kostenlosen Corona-Schnelltests. Es sei zum wiederholen Mal so, dass von  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Dinge angekündigt wurden, „die dann so oder zumindest so […]

In Deutschland haben Unternehmen, Hochschulen und andere Wissenschaftseinrichtungen 2019 in etwa 109,5 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Das entsprach einem Anteil von 3,2 Prozent am gesamten Bruttoinlandsprodukt (BIP), wie das Statistische Bundesamt am […]

Rechtsanwälte und Notare müssen verdächtige Immobilientransaktionen melden. Die neue Verordnung im Geldwäschegesetz sei mit ihrer Verschwiegensheitspflicht vereinbar, entschied das Berliner Verwaltungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Es wies den Eilantrag eines Anwalts und Notars […]

Wegen Unterschlagung einer Millionensumme hat die Staatsanwaltschaft Hof Anklage gegen einen früheren Vorstand der Raiffeisenbank Emtmannsberg erhoben. Der 51-Jährige soll zwischen 2015 und 2019 durch Kassenentnahmen und Falschbuchungen insgesamt 1,76 Millionen Euro bei der Bank […]

Überschattet von der Zunahme der Gewalt im Land hat Afghanistan am Dienstag seine Impfkampagne gegen das neuartige Coronavirus gestartet. Hunderttausende sollen in einer ersten Phase geimpft werden, unter ihnen Ärzte, Sicherheitskräfte und Journalisten, wie Präsident […]

Der Liedermacher Konstantin Wecker empfindet seine Zeit im Gefängnis wegen Kokainbesitzes rückblickend als „einen Segen“. „In meinem Fall war die Verhaftung meine einzige und letzte Chance, von meiner Sucht loszukommen“, sagte der 73-Jährige dem Magazin […]

Rund die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland ist durch die Corona-Pandemie und den Lockdown seit November vom Vereinssport abgeschnitten. Dies teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Insgesamt 7,3 Millionen Mädchen […]

Die Polizei hat in Bayern auf der Autobahn 9 bei Allershausen einen mit 26.000 Plastikflaschen mit gefälschten Pfandetiketten beladenen Lieferwagen gestoppt. Mit dem Einlösen des Pfands wäre ein Schaden von etwa 6500 Euro entstanden, teilte […]

Die Justiz in Malaysia hat die Rückführung von 1200 Migranten aus Myanmar in ihre Heimat vorerst gestoppt. Ein Gericht in Kuala Lumpur habe einem Einspruch von Menschenrechtsorganisationen gegen die Abschiebung stattgeben und für Mittwoch eine […]

Mit der Verlesung der Anklage hat vor dem Berliner Kammergericht am Dienstag der Prozess gegen einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt begonnen. Der Angeklagte Amin K. soll zwischen 2010 und 2019 Informationen an den ägyptischen […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat in der Diskussion um weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen kokrete Öffnungs-Perspektiven gefordert. „Was uns schon in der letzten Ministerpräsidentenkonferenz wichtig war, muss jetzt miteinander verabredet werden – nämlich die […]

Vor dem Wohngipfel gibt es breite Kritik an der Wohnpolitik der Bundesregierung. „Das Ziel der 1,5 Millionen Wohnungen wurde schlichtweg verfehlt“, sagte der Präsident des Deutschen Mieterbunds, Lukas Siebenkotten, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. […]

CDU-Chef Armin Laschet hat den Grünen Doppelmoral vorgeworfen. „Die Programmatik auf der Bundesebene hat sehr viel linkes und ideologisches Gedankengut“, sagte Laschet der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Dienstagsausgabe). „Darüber reden die Grünen-Chefs nicht […]

Die Grünen haben vor dem Wohngipfel der Bundesregierung einen entschlosseneren Einsatz gegen Leerstand und hohe Mieten verlangt. „Was wir wirklich dringend brauchen ist ein Mietenstopp, was wir dringend brauchen sind mehr Wohnungen, die für Sozialwohnungen […]

Nach mehreren Tagen des Anstiegs ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei der Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland leicht zurückgegangen. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) lag der Wert am Dienstag bei 60,5. Am Vortag hatte er noch […]

Der Anführer der Opposition in Georgien, Nika Melia, ist festgenommen worden. Die Sicherheitskräfte setzen während seiner Festnahme am Dienstag Tränengas am Sitz von Melias Partei ein, wie Fernsehbilder zeigten. Vor der Zentrale der Vereinten Nationalen […]

Facebook und die australische Regierung haben im Streit um ein geplantes Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarkts einen Kompromiss erzielt. Der US-Internetgigant kündigte deshalb am Dienstag an, dass eine seit vergangener Woche in dem Land […]