Justiz

Bei Randalen in Münster und Düsseldorf sind am Wochenende mehrere Polizisten mit Flaschen beworfen worden. Hunderte Menschen feierten Freitag- und Samstagabend in beiden Städten, wobei es auch zu mehreren Auseinandersetzungen mit Verletzten kam. In Münster […]

In Köln-Chorweiler haben Angehörige eines Verstorbenen am Samstagabend die angerückten Rettungskräfte angegriffen. Der 59-Jährige sei aus bislang ungeklärter Ursache vor dem Eingang des Einkaufszentrums City-Center gestorben, teilte die Polizei mit. Während des Rettungseinsatzes sei es […]

Eine Frau hat am Samstag am Bodensee ein neunjähriges Kind vor dem Ertrinken gerettet. Der Junge sei in Konstanz auf einen Baum geklettert und von dort etwa fünf Meter tief in das nur einen Meter […]

Knapp sechs Jahre nach Bekanntwerden der Abgasmanipulationen bei Dieselfahrzeugen hält die Prozessflut an deutschen Gerichten gegen Hersteller wie VW und Daimler an. Dies berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage […]

Mit viel Glück ist ein Skipper aus der Nordsee gerettet worden. Wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Samstag mitteilte, hatte der 68-jährige Mann wegen eines Brandes auf seiner Motoryacht ins  Meer springen […]

Das Landgericht Schwerin hat einen ehemaligen Geschäftsführer des Kreisverbands Müritz der Arbeiterwohlfahrt (AWO) wegen schwerer Untreue zu drei Jahren Haft verurteilt. Die Strafkammer sah es nach Gerichtsangaben am Freitag als erwiesen an, dass der 72-jährige […]

Ein Supermarkt mit Elektroautoladestelle ist keine Tankstelle und darf deshalb auch nicht sonntags öffnen. Dies entschied das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren, wie es am Freitag mitteilte. Das Gericht wies damit den Antrag der Betreiberin […]

Wenn jemand den Holocaust leugnet und sich dabei des sogenannten Dog Whistlings bedient – also so spricht, dass nur sein Zielpublikum die volle Bedeutung erfasst – kann das trotzdem Volksverhetzung sein. Auf die Mehrdeutigkeit der […]

Ein Achtjähriger ist in Schleswig-Holstein von einem mutmaßlich psychisch kranken Verwandten mit einer Messer schwer verletzt worden. Auch der 28-jährige Angreifer habe sich bei dem Vorfall in der Gemeinde Hainholz mit dem Messer verletzt, teilte […]

Nachbarn dürfen einen auf ihr Grundstück herüberragenden Baum auch dann zurückschneiden, wenn er dadurch seine Standfestigkeit verlieren könnte oder abzusterben droht. Das gilt auch, wenn das Grundstück von dem Baum nur mittelbar beeinträchtigt wird – […]

Nach dem vierfachen Tötungsdelikt in einer Potsdamer Behinderteneinrichtung Ende April hat am Donnerstag vor dem Arbeitsgericht der brandenburgischen Landeshauptstadt eine Güteverhandlung über eine Kündigungsschutzklage der Tatverdächtigen stattgefunden. Die Vorsitzende Richterin habe eine Aussetzung des Verfahrens […]

Im Rechtsstreit um journalistische Angebote auf dem Internetportal der Stadt Dortmund ist der klagende Verlag Lensing Media vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Hamm gescheitert. Nach Auffassung des Senats ersetzt die städtische Internetseite die private Presse […]

Nach dem Kauf zweier mutmaßlich gefälschter Schriftstücke des Hitler-Attentäters Claus Graf Schenk von Stauffenberg durch das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden ermitteln die sächsischen Behörden wegen Betrugs. Die Dokumente seien durch Untersuchungen des Museums […]

Wohngeld für langfristig aufenthaltsberechtigte Nicht-EU-Bürger an den Nachweis von Sprachkenntnissen zu knüpfen, ist nicht zulässig, wenn das Wohngeld eine Kernleistung der Sozialhilfe ist. Ob Wohnbeihilfe in Oberösterreich als Kernleistung gilt, muss nun das Landesgericht Linz […]

Ein Zeitungsartikel mit einem falschen Gesundheitstipp ist kein „fehlerhaftes Produkt“ im Sinn des EU-Rechts. Verlag oder Druckerei müssen nach der Produkthaftlinie nicht dafür haften, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es […]

Nach dem Bekanntwerden rechtsextremer Chats von Polizisten wird das Spezialeinsatzkommando (SEK) in Frankfurt am Main aufgelöst. Das „inakzeptable Fehlverhalten“ mehrerer Mitarbeiter mache die Auflösung „unumgänglich“, sagte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in […]

Im Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt ist ein 15-Jähriger beim Baden ertrunken. Der Jugendliche schwamm am Mittwoch im Jessener Badesee, als er in eine Notlage geriet, wie die Polizei in Dessau am Donnerstag mitteilte. Eine 32-jährige […]

Auf der Autobahn 3 in Hessen ist ein mutmaßlicher Flüchtling aus einem fahrenden Lastwagen gestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Mehrere Verkehrsteilnehmer beobachteten am Mittwochabend, wie ein Mann  auf der rechten Fahrzeugseite vom Sattelauflieger […]