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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht in dem erwarteten digitalen Wahlkampf auch Chancen für die Parteien. Er wolle nicht „rumjammern“, es gebe gute digitale Formate, sagte Klingbeil am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Es gebe „ganz viele Chancen, die […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt auf einen Sieg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im September. „Wir wollen sie gewinnen“, sagte Scholz am Dienstagabend im Vorfeld des Politischen Aschermittwoch der bayerischen SPD vor Journalisten. Seine Partei sehe […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verzichtet nach „Spiegel“-Informationen im Wahlkampf auf ein sogenanntes Schattenkabinett. Normalerweise versammeln Kanzlerkandidaten in einem solchen Team Leute um sich, die später Kabinettsposten erhalten sollen. Scholz halte davon wenig, weil aus Schattenministern selten […]

Die Bundesregierung sowie auch die SPD-Fraktionsspitze waren offensichtlich in den umstrittenen Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für einen Gas-Deal mit der US-Regierung von Donald Trump eingebunden. „Der Brief war mit den Fachressorts abgestimmt“, auch […]

Die SPD will im Super-Wahljahr 2021 mit Umweltthemen wie Klima und Verkehrswende punkten. Das machten Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag nach einer Klausurtagung der SPD-Spitze in Berlin […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat am Rande der Vorstandsklausur seiner Partei den Führungsanspruch der Sozialdemokraten unterstrichen. „Es fehlt seit vielen Jahren ein sozialdemokratischer Kanzler“, sagte Scholz am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Dabei gehe es vor allem darum, […]

Der SPD-Vorstand bereitet sich auf einer Klausurtagung am Sonntag und Montag auf das Superwahljahr 2021 vor. Im Zentrum steht die Arbeit am Wahlprogramm. Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will dabei nach Parteiangaben am Sonntag […]

Der SPD-Vorstand bereitet sich auf einer Klausurtagung am Sonntag und Montag auf das Superwahljahr 2021 vor. Im Zentrum steht die Arbeit am Wahlprogramm. Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will dabei nach Parteiangaben am Sonntag […]

Erstmals im Superwahljahr 2021 sind die Spitzen der Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU am Mittwochabend zu einem Koalitionsausschuss zusammengekommen. Thematisch wird die Corona-Pandemie das Treffen im Bundeskanzleramt dominieren. Die SPD bekräftigte vorab ihre Forderung nach […]

Die im März vergangenen Jahres vom Bundestag festgestellte epidemische Notlage von nationaler Tragweite soll mindestens bis Juni verlängert werden. In einem AFP am Dienstag vorliegenden Gesetzentwurf heißt es, die Regelung gelte weiter; der Bundestag müsse […]

Die SPD im Bundestag befürwortet schärfere Reisebeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Wenn in Deutschland den Menschen zugemutet werde, sich nicht weiter als 15 Kilometer von ihrem Landkreis zu entfernen, könne auch der Winterurlaub auf den […]

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat vor einer Radikalisierung von Corona-Leugnern gewarnt und weitere Sicherheitsvorkehrungen für Impfzentren angemahnt. „Wenn die Stimmung weiter hochkocht, kann das auch in Angriffe auf Impfzentren umschlagen“, sagte Klingbeil am Montag dem Portal […]

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli fordert, den im vergangenen Jahr ausgezahlten Kinderbonus neu aufzulegen. „Ich bin dafür, dass wir auch 2021 einen Kinderbonus auszahlen“, sagte sie dem „Spiegel“. „Es ist absehbar, dass wir weiterhin starke […]

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, will beim anstehenden Parteitag im März nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren. Darüber habe er den Landesvorstand am Montag in einem Schreiben informiert, erklärte eine Parteisprecherin. Zuvor hatte […]

Die SPD dringt vor dem Corona-Spitzengespräch am Dienstag auf mehr Homeoffice in Betrieben und Verwaltungen. „Wir müssen auf jeden Fall sicherstellen, dass die Bereitschaft wächst, Homeoffice auch zu nutzen“, sagte Parteichef Norbert Walter-Borjans am Montag […]

Führende SPD-Politiker haben Armin Laschet zu seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden gratuliert. „Glückwunsch an Armin Laschet zur Wahl zum Vorsitzenden der Konservativen“, schrieb SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Samstag im Internetdienst Twitter. Union und SPD hätten jetzt […]

Die SPD-Fraktion fordert eine wissenschaftliche Bestandsaufnahme der Corona-Beschränkungen und sieht dabei Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) in der Pflicht. „Wir haben ein Forschungsministerium. Anja Karliczek sollte endlich Untersuchungen über die Wirkung der Maßnahmen anstoßen“, sagte SPD-Fraktionsvize […]

Die Frau von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil muss schon seit 2019 auf die Flitterwochen warten. „Wir haben im Sommer 2019 geheiratet und mussten unsere Flitterwochen verschieben, weil die SPD auf einmal keinen Vorsitzenden mehr hatte und […]