In Bayern hat eine Pflegedienstleiterin erfolgreich gegen die Beobachtung durch die Behörden und die damit verbundene Pflicht zu mindestens drei Coronatests pro Woche geklagt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München entschied in einem am Dienstag veröffentlichten […]
In der Debatte über Wege aus dem Corona-Lockdown sieht Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) beim nächsten Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch Möglichkeiten für „vorsichtige Lösungen“. Als Bausteine für ein entsprechendes Konzept nannte Laschet am Dienstag in Moers […]
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Spitzen von Bund und Ländern aufgefordert, sich bei ihren Entscheidungen am Mittwoch zum Corona-Lockdown an den Erwartungen der Bevölkerung zu orientieren. Es gebe im Land eine „stark ausgeprägte Erwartungshaltung“ in […]
Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat zwei aus Syrien stammende Männer festnehmen lassen, die am deutschen Staat vorbei ein Banksystem für schnelle Geldtransfers ins Ausland betrieben haben sollen. Mit diesem sogenannten Hawala-Banking sollen die beiden 26 Jahre […]
Die 52-jährige Daniela Behrens wird neue Gesundheitsministerin in Niedersachsen. Diese Entscheidung gab Regierungschef Stephan Weil (SPD) am Dienstag einen Tag nach dem krankheitsbedingten Rückzug von Amtsinhaberin Carola Reimann (SPD) bekannt. Behrens arbeitet als Abteilungsleiterin im […]
In der katholischen Kirche Frankreichs hat es nach Einschätzung einer Untersuchungskommission womöglich mehr als 10.000 Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch seit 1950 gegeben: Die unabhängige Kommission unter Leitung des französischen Spitzenbeamten Jean-Marc Sauvé erklärte am Dienstag, […]
Der schwedische Hersteller Volvo will ab 2030 nur noch elektrisch angetriebene Autos verkaufen – und zwar nur noch online. Bereits ab 2025 solle die Hälfte der verkauften Fahrzeuge elektrisch sein und die Hälfte auch im […]
Bund und Länder entscheiden am Mittwoch mal wieder, wie es in der Corona-Krise weitergeht. Die Lage ist heikel: Nach vielen Wochen des Lockdowns wird der Ruf nach Lockerungen immer lauter – zugleich steigt die Zahl […]
Nach dem Tod einer Luchsin im niederbayerischen Bischofsmais hat die Polizei Ermittlungen wegen des Verdachts einer Straftat eingeleitet. Am Kadaver des in einem Waldstück gefundenen weiblichen Luchs seien Verletzungen festgestellt worden, die nicht mit einem […]
Die Koalitionsfraktionen wollen an diesem Mittwoch ein neues Bundestagsgremium einsetzen, das sich mit den Folgen der Corona-Pandemie auseinandersetzt. Der zusätzliche Unterausschuss solle sich „vor allem mit den sozialen und politischen Verwerfungen durch die Pandemie befassen“, […]
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der Linksfraktion im Bundestag im Zusammenhang mit dem EU-Kanada-Handelsabkommen Ceta als unzulässig abgelehnt. Die Fraktion habe nicht darlegen können, dass ihre eigenen Rechte oder die Rechte des Bundestags verletzt worden […]
Bund und Länder fassen baldige Lockerungen der strengen Corona-Auflagen ins Auge, obwohl die Infektionszahlen nicht wie gewünscht sinken. Zwar sieht der Beschlussentwurf einer Arbeitsgruppe für die Bund-Länder-Spitzenberatungen am Mittwoch, der AFP am Dienstag vorlag, eine […]
Jeder fünfte Mensch weltweit leidet derzeit an Hörproblemen – und die Zahl der Betroffenen nimmt stetig zu: Bis 2050 könnte bereits jeder vierte Mensch auf der Welt schlecht hören, warnt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in ihrem […]
Gut vier Jahre nach einem brutalen Angriff auf Polizisten in der Pariser Banlieue hat der Berufungsprozess gegen 13 Angeklagte wegen versuchter Tötung begonnen. Das Verfahren vor einem Pariser Schwurgericht wurde am Dienstag unter Ausschluss der […]
Ein von Hollywoodstar Angelina Jolie zur Versteigerung gegebenes Gemälde des früheren britischen Premierministers und Hobbymalers Winston Churchill hat alle Erwartungen übertroffen: Das Bild mit dem Titel „The Tower of the Koutoubia Mosque“ erzielte in London […]
Der frühere sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hat seinen 90. Geburtstag in Corona-Quarantäne verbracht. Der letzte Präsident der Sowjetunion befinde sich „für die Dauer der Pandemie im Krankenhaus in Quarantäne“, sagte der Sprecher der Gorbatschow-Stiftung, Wladimir […]
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass sein Bundesland wegen seiner Grenzlage mehr Impfstoff zugeteilt bekommt als andere Bundesländer. „Wir sollten in jenen deutschen Grenzregionen, in denen es Infektionseinträge aus den […]
In der dritten Februarwoche sind die Sterbefallzahlen in Deutschland erstmals seit längerem wieder unter den Schnitt der Vorjahre gefallen. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden starben in der Woche vom […]
In der Lausitz soll ab sofort die Energiewende durch Wasserstoff angekurbelt werden: Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) eröffneten am Dienstag virtuell das Kompetenzzentrum „PtX Lab Lausitz“ in Cottbus mit einem […]
In Deutschland sind zu wenige Mädchen und Jungen gegen krebserregende humane Papillomviren (HPV) geimpft. Lediglich 43 Prozent der 15-jährigen Mädchen sind vollständig gegen HPV geimpft, wie das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) und die Deutsche Krebshilfe am […]
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