von der leyen

Nach der teils chaotischen Reaktion Europas auf die Corona-Pandemie will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mehr Kompetenzen der EU im Gesundheitsbereich. Sie forderte am Mittwoch im Europaparlament „eine stärkere europäische Gesundheitsunion“. Dabei müsse auch über […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich „sehr besorgt“ über die Pläne der britischen Regierung gezeigt, einseitig Änderungen am Brexit-Vertrag vorzunehmen. Die Absicht, den Austrittsvertrag zu brechen, verstoße gegen internationales Recht und untergrabe das Vertrauen […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny scharf verurteilt. Dies sei ein „verabscheuungswürdiger und feiger Akt – wieder einmal“, erklärte von der Leyen am Mittwoch auf Twitter. Sie forderte, […]

Nach dem Rücktritt des irischen EU-Handelskommissars Phil Hogan hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Regierung in Dublin aufgefordert, zwei Kandidaten für seine Nachfolge zu benennen. Wie schon bisher bitte sie darum, sowohl eine Frau […]

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Freitag gefordert, auf die Menschenrechtsverletzungen in Belarus mit Sanktionen zu reagieren. „Wir brauchen zusätzliche Sanktionen gegen diejenigen, die in Belarus demokratische Werte verletzt oder Menschenrechte missachtet haben“, schrieb […]

Nach den verheerenden Explosionen in Beirut hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem libanesischen Ministerpräsidenten Hasan Diab in einem Telefonat 33 Millionen Euro Soforthilfe von der EU zugesichert. Weitere Hilfsleistungen werde die EU-Kommission auf der […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angesichts des europäischen Holocaust-Gedenktags für Sinti und Roma erklärt, eine feindliche Haltung gegenüber dieser Minderheit habe „in Europa keinen Platz“. „Vorurteile sind eine Krankheit, die am besten durch Bildung bekämpft […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich im Streit mit Polen um EU-Zuschüsse für die Rechte der LGBTI-Gemeinschaft eingesetzt. „Unsere Verträge stellen sicher, dass es jedem Menschen in Europa freisteht, zu sein, wer er ist, […]

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Verständnis für die Kritik des EU-Parlaments an den Beschlüssen des EU-Gipfels zum milliardenschweren Corona-Hilfsplan und zum nächsten Mehrjahreshaushalt gezeigt. Die Einigung der Staats- und Regierungschefs sei „eine bittere Pille“, […]

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass das Coronavirus auch von der Politik unterschätzt worden sei. Der BILD sagte sie, inzwischen zeige sich auch, dass das Virus uns noch lange beschäftigen werde. Von der […]

Im August dieses Jahres wurden die Daten des Diensthandys der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gelöscht und sind somit nicht mehr zugänglich. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sagte das der Vertreter der Bundesregierung, Markus Paulinck, […]

Heute eröffnet die 25. UN-Klimakonferenz in Madrid. In der spanischen Hauptstadt werden zum Auftakt unter anderem UN-General António Guterres und die neue EU-Chefin Ursula von der Leyen erwartet. Die Staaten hatten sich 2015 verpflichtet, die […]

Heute verabschieden sich EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk aus ihren Ämtern. In einer Zeremonie übergibt Tusk die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Charles Michel, den ehemaligen belgischen Ministerpräsidenten. Mittags gibt Juncker eine letzte Pressekonferenz […]

Das Europäische Parlament im französischem Straßburg hat heute den „Klimanotstand“ für Europa ausgerufen. Die Maßnahme ist nur ein symbolischer Akt, soll aber Druck auf die konkreten Gesetzgebungen der Länder aufbauen. Mit dem Ausrufen des „Klimanotstands“ […]

Die Abgeordneten des Europaparlaments haben die neu aufgestellte EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen bestätigt. 416 Parlamentarier stimmten für die neue Kommission. 89 Stimmberechtigte enthielten sich, darunter die Grünen. 157 Abgeordnete stimmten […]

Im Europaparlament in Straßburg stellt sich die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen zur Wahl. Vorher wirbt die CDU-Politikerin in einer Rede für ihr Team und ihr Programm. Am 1. Dezember kann von der […]

Der französische Präsident Emmanuel Macron schlägt erneut einen EU-Kommissar vor. Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard – ehemalige französische Verteidigungsministerin – nominiert er den früheren Finanzminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt. […]

Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippt offiziell den bisherigen Zeitplan. Das Nominierungsverfahren für drei zukünftige Kommissare ist gescheitert. Deswegen ist […]